Presse
Arnstadt: Streitpunkt Obertunk
Thüringer Allgemeine vom 11.05.2011
Leitartikel Region Arnstadt
von Eberhard Pfeiffer
-
Ginge es nach der Stadtratsfraktion von Pro
Arnstadt, würde der Lkw-Verkehr künftig an Arnstadt vorbei über die
Autobahn geführt werden. Foto: Christoph Vogel
Arnstadt. Eigentlich sollte
schon am 26. Mai in der Stadtratssitzung eine Entscheidung darüber
fallen, wie dem Problem der Schwerlasttransporte besonders durch die
Erfurter und die Ritterstraße entgegengewirkt werden könnte. Und dazu
liegen zwei Anträge der SPD auf dem Tisch, die beide eines gemeinsam
haben:
Eine Umleitung der schweren Lkw Am Obertunk entlang. Langfristig
mit einem direkten Anschluss über das jetzige Thales- Gelände zur A 71,
kurzfristig über den Bierweg und Ichtershäuser Straße. Im Bauausschuss
zeichnete sich dafür eine überwiegende Zustimmung ab (TA berichtete),
nur “Pro Arnstadt” bat sich in der vergangenen Woche noch Bedenkzeit aus – und nun liegt die Ablehnung auf dem Tisch.
“Wir haben uns das dort mal angesehen”, sagt Bräutigam, “und
mussten feststellen: Am Obertunk ist schon jetzt fast eine
Stadtautobahn”. Angesichts der etwa 30 Häuser, die dort an der Straße
stehen und der Sportanlagen , die noch weiter ausgebaut werden sollen,
müsste die Straße eigentlich entlastet werden. Und nicht umgekehrt.
Aber was sind die Alternativen? “Pro Arnstadt”
möchte eine grundsätzlichere Lösung: Möglichst allen Schwerverkehr ganz
um die Stadt umleiten. Der Bürgermeister soll deshalb beauftragt
werden, ein generelles Durchfahrtverbot für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen
durch das Stadtgebiet prüfen zu lassen. “Unsere Vorzugsvariante ist,
dass die schweren Lkw alle möglichst über die Autobahnen fahren”, so
Bräutigam. Dazu wäre aus seiner Sicht auch schon eine Änderung der
Beschilderung hilfreich: Warum zeigt der Wegweiser am Opel- Kreisel für Ilmenau
in Richtung Innenstadt – und nicht zur Ausfallstraße in Richtung A 71?
Allerdings sind solche Fragen nicht so einfach zu klären. Denn es
handelt sich bei der früheren B 4, die heute L 3004 heißt, um eine
Landesstraße.
Arnstadt kann also nicht
allein entscheiden, wo welche Gewichtsbegrenzungen festgelegt werden und
wo die Richtungswegweiser hindeuten. Und die Grundregel lautet dabei:
Es muss eine mautfreie Durchfahrt für Lkw auf solchen Straßen geben. Und
das heißt, ohne Teilstück auf der Autobahn, auch wenn die Strecke sogar
kürzer wäre.
Deshalb birgt der Plan, ein generelles Durchfahrtverbot ab 7,5
Tonnen für das Stadtgebiet einzurichten, zunächst ein juristisches
Problem. “Pro Arnstadt” weiß das
und macht deshalb weitere Vorschläge, die der Innenstadt nutzen und dem
Obertunk nicht schaden würden. Einer davon: Die Lenkung des
Schwerverkehrs über den Dammweg zur Ilmenauer Straße. “Langfristig
könnte man dafür auch den Mühlweg und die Quenselstraße ausbauen”, sagt
Bräutigam. Und er tritt auch für ein Nachtfahrverbot von 22 bis 6 Uhr
für schwere Lkw durch die Innenstadt ein.
Das könnte ein kurzfristiger Konsens sein. Denn bereits im
Bauausschuss wurde darüber diskutiert, den Anwohnern in der Ritterstraße
wenigstens zur Nachtzeit etwas mehr Ruhe zu gönnen. Aber die Debatte
ist damit nicht abgeschlossen.
/
11.05.11
/
TA
Sportplatz Obertunk wird saniert
Nach oft polemisch geführter Debatten im Stadtrat wurde mit 21 Ja Stimmen, einer Nein Stimme sowie 5 Enthaltungen(der linken Fraktion) die Generalsanierung/Neubau Sportanlage Obertunk” mit deutlicher Mehrheit beschlossen.
Der Knackpunkt ist die Finanzierung des Projektes in Höhe von 5,2 Mio Euro. Neben einer Förderung durch das Land Thüringen kann bei diesem privaten “Pilotprojet” nach Erläuterungen der Firma MCG GmbH mit Herrn Gaugenrieders Worten durch private Geldgeber aber auch durch alternative Geschäftsbesorger, die Finanzierung erfolgen. Natürlich kann dies, so Georg Bräutigam, Fraktionsvorsitzender von Pro Arnstadt, auch die Bäder- und Beteiligungs- GmbH- eine Tochter der Stadt Arnstadt- sein. Bräutigam, Vorsitzender des SV Arnstadt- Rudisleben und der Jugend- Spielgemeinschaft, setzte sich schon 2006 für dieses Projekt ein, um den 30 Fußballmannschaften mit rund 1000 Sportlern in Arnstadt bessere Bedingungen für Ihren Sport zu eröffnen, zumal gerade Kinder und Jugendliche bei dieser Freizeitbeschäftigung im Verein “von der Straße geholt werden” und u.a. Werte wie Kameradschaft und Toleranz lernen. Bräutigam widersprach der Argumentation des “Linken- Stadtrates Krank Kuschel, der als Alternative zur Privatfinanzierung eine Finanzierung durch den Baubetriebshof der Stadt Arnstadt vorgeschlagen hatte. Zur Möglichkeit einer Förderung durch das Landhatte kürzlich im Rahmen einer CDU Vernastaltung Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz erklärt, daß die geplante Sportanlage gute Chancen für eine Zuwendung hätte. JK im Stadtecho September 2008
Rede zum Neujahrsempfang 2008 des Bürgermeisters der Stadt Arnstadt Hans Christian Köllmer
Stadthalle 16. Januar 2008 Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
„Die Bewegung in der Gegenwart für die Zukunft” das sind die Geleitworte des diesjährigen Neujahrsempfanges. Ich freue mich sehr, dass Sie alle gekommen sind. In diesem traditionellen Rahmen starten wir in einem Miteinander des Gedankenaustausches in das Jahr 2008. Der Start ist stets der Beginn jeglicher Bewegung und so sind wir wieder bei der anfangs erwähnten Bewegung, die uns Jahr für Jahr voran bringt. Während einer Einwohnerversammlung im letzten Jahr meinte ein alter Arnstädter aus Dosdorf zu mir: „Nur wer sich bewegt, bewegt auch etwas!” Recht hat er – wie wir alle wissen!
Sehr verehrte Gäste, liebe Freunde! Lang erwartet, hat der Aufschwung 2007 eine wirtschaftliche Erholung gebracht und der soll auch 2008 anhalten. Die Aufbruchstimmung hat Arbeitgeber wie Arbeitnehmer beflügelt. Die Unternehmen haben die Wirtschaftslage schon lange nicht mehr so günstig beurteilt wie in den vergangenen Monaten. Von dieser Schubkraft hat auch Arnstadt profitiert. Unser Wirtschaftspotential ist enorm gewachsen und im Norden Arnstadts entwickelt sich die größte zusammenhängende Industriegroßfläche Thüringens. Die unterschiedlichsten Medien berichteten: Arnstadt und der Ilm-Kreis sind, auf dem Wege zur Top-Adresse für Unternehmer und Investoren zu werden. Unsere Unternehmen hielten sich in ihrem Engagement nicht zurück – haben 2007 – Millionen über Millionen investiert. Einige haben wie – nur ein Beispiel von vielen – der Arnstädter Sägenproduzent Wintersteiger – ihre Position als Weltmarktführer weiter gefestigt und ausgebaut. Zum besseren Verständnis nur einige wenige Zahlen – eine Aufzählung ohne Rangbedeutung – aber, eine die es in sich hat: Fast 7 Mio Euro investierte Herr Conradi mit der KTB Plan- und Bauregie GmbH für das innerstädtische Einkaufszentrum im Bereich des alten Lederwerkes. Damit ist nicht nur ein stark belasteter Schandfleck im Stadtkern verschwunden, sondern auch ein lang gehegter Wunsch gerade der älteren Arnstädter in Erfüllung gegangen. Das Solarunternehmen Asi Industries setzte 48 Millionen Euro für den Bau von zwei neuen Werkhallen für die Erweiterung der Wafer Produktion und zur Schaffung fast 100 neuer Arbeitsplätze ein. Ersol Wafers Asi Industries GmbH wurde im Mai für die erreichte zweite Stufe im bundesweiten Wettbewerb der Oskar-Patzelt-Stiftung „Großer Preis des Mittestandes“ in Erfurt und im November als Finalist in Magdeburg geehrt. Kriterien wie:- Die Gesamtentwicklung des Unternehmens, die Schaffung und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen; die Innovation und Modernisierung über Service, Kundennähe und Marketing und das Engagement in der Region waren entscheidend und ausschlaggebend. Zu dieser Auszeichnung und Ehrung meinen herzlichen Glückwunsch und herzlichen Dank.Und weitere Millionen wurden in Arnstadt umgesetzt.So investierte BorgWarner Transmission Systems – der weltweit agierende Automobilzulieferer von Kupplungsmodulen für automatische Getriebe – 26 Mio Euro. Und hier freut es mich besonders, dass mit der Verdoppelung der Produktionskapazitäten und der schrittweisen Aufstockung des Mitarbeiterstammes von 130 bis auf 350 auch die Fahrzeugteststrecke in Arnstadt gebaut wurde. Manch einer könnte witzeln: Das ist doch klar, der Köllmer fährt gerne schnell und mag schnelle Autos. Aber ich für meinen Teil verbinde mit dem Bau der Teststrecke die Freude und die Hoffnung, dass sich in Zukunft mehr Forschung und Entwicklung in Arnstadt etablieren werden! Gestützt wird diese Hoffnung ebenfalls von der strategischen Zielstellung des Wintersteiger Konzerns, den Standort Arnstadt zum Kompetenzzentrum für die Entwicklung und Produktion von Dünnschnittgatter- und Bandsägeblättern auszubauen! Nun verstehen Sie bestimmt, dass auch ein Bürgermeister sich der Dynamik nicht entziehen kann! Und nicht zuletzt, meine Damen und Herren, N3 – die 100 Mio Euro Investition von Lufthansa und Rolls Royce. Wie geht es nun unserem Arnstadt nach all den Investitionen? Meine sehr gehrten Damen und Herren! Die Antwort auf diese Frage kann nur heißen: (Pause) Besser als in all den Jahren zuvor und die Arbeit hat sich gelohnt.
Es geht uns GUT hätte ich auch sagen können – ohne Frage -, aber für eine realistische Betrachtung der kommunalen Gesamtsituation nicht genug! Denn wir alle wissen, dass der Alltag selten in Schwarz und Weiß geschrieben wird. Das soll heißen: Es gibt Punkte und Entwicklungen bei uns, die nur langsam voran gehen, die erst keimen müssen, die anders hätten laufen können oder müssen. Warum? Weil auch wir in Arnstadt keinen Inselstatus haben. Weil auch wir in Arnstadt in fest gezurrten Europa-, Bundes- und Landesrahmenbedingungen handeln müssen. Der Spielraum ist in einigen Bereichen zum Ersticken eng und hemmt uns! – Um nur ein Beispiel zu nennen: der Handlungsspielraum der kommunalen Finanzen. Sicher, wir werden 2007 einen guten Jahresabschluss für den städtischen Haushalt aufstellen können! Aber dabei werden auch Entwicklungen wie die der Gewerbesteuer deutlich.Die Gewerbesteuereinnahmen für 2007 stehen bei 5,3 Millionen und überstiegen den Planansatz für 2007 um 300 Tausend Euro. Das an sich ist gut – wenn die beträchtliche Senkung um 1, 5 Millionen Euro zu 2006 nicht in Relation gestellt wird. Die Früchte der wachsenden Wirtschaftskraft werden wir erst nach 2008, vielleicht auch erst nach 2009 mit dem Steuerfluss Stück für Stück einfahren können. Denn selbst unser Kämmerer, ansonsten sehr zurückhaltend, hat einen Silberstreif am Horizont entdeckt – wenn nicht der Hebesatz für die Kreisumlage erhöht wird.Die Kreisumlage schlägt sich wie in unserem Fall im städtischen Haushalt mit 12, 5 Prozent nieder; dahinter stehen satte 6,35 Millionen Euro. Meine sehr verehrten Gäste, sollte jetzt jemand auf den Gedanken gekommen, der Bürgermeister jammert, war das keine Absicht. Es sollte kennzeichnen, dass neben der Freude und des berechtigten Stolzes über die Aufwärtsentwicklung, auch Lasten unsere Stimmung dämpfen . Dazu zählt auch die soziale und wirtschaftliche Situation unserer arbeitslosen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Arbeitslosigkeit lastet auf den Betroffenen und auf der Kommune. Doch die Bewegung auf dem Arbeitsmarkt zog eine positive Entwicklung der Arbeitslosenzahlen mit sich. Hatten wir im November 2006 noch eine Arbeitslosenquote von 15,9 Prozent so wurden im Vergleich zu 2007 13,2 Prozent ausgewiesen. Das ist eine Entwicklung , die eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt verdeutlicht, die besser ist als der Thüringer Durchschnitt. Das darf uns aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass mit jedem Einzelnen der 2072 Arbeitslosen in der Stadt meist schmerzliche und kritische Lebenssituationen von Frauen, Männern, Kindern und Jugendlichen verbunden sind. Die Auswirkungen auf das gemeindliche Sozialgefüge sind allen von uns bekannt und beschäftigen uns. Meine Damen und Herren, jeder Einzelne der sich vergeblich um Arbeit bemüht, ist einer zu viel. Hier haben aber nicht nur Politik und Wirtschaft noch ein hartes Stück Arbeit vor sich. Auch jeder Betroffene muss den ihm möglichen Anteil leisten, um wieder in Arbeit zu kommen. Durch Aktivität, Initiative, Mut und wem es persönlich gegeben ist, durch Unternehmergeist. Nun ist der Start in die Selbständigkeit nicht jedermanns Sache – denn es ist ein hartes Brot.Doch es gibt sie, die Erfolgsgeschichten.Eine dieser Erfolgsgeschichten ist die der Arnstädter Möbelwerk GmbH. Mit dem sehr selten gewordenen Privatisierungsmodell Management-Buy-Out haben zwei ehemalige Arbeitnehmer den Betrieb gemeinsam mit der Mittelthüringer Beteiligungsgesellschaft übernommen.Herr Matthias Heinemann und Herr Raymond Arndt sind jetzt geschäftsführende Gesellschafter und haben sich und zwanzig Arbeitnehmern den Arbeitsplatz erhalten und eine Zukunft gegeben. Von dieser Stelle aus wünsche ich der noch jungen Firma – viel Glück – auch in unserem Interesse. Alle guten Dinge sind drei und deshalb sozusagen zur Abrundung der Arnstädter Unternehmenstradition drei Familienbetriebe, die 2007 Jubiläen feierten: 75 Jahre Stade Installation, 75 Jahre Betonwerkstein Hoßfeld und 50 Jahre Augenoptik Rottke. Den Genannten und allen nicht Genannten, die ebenso im vorigen Jahr jubilierten und Auszeichnungen für ihre Unternehmungsführung entgegen nahmen, von dieser Stelle aus die gebotene öffentliche Würdigung und Anerkennung für die erbrachten Leistungen. Wir verbinden damit die besten Wünschen für den weiteren geschäftlichen Erfolg und eine gute Zusammenarbeit!Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr verehrte Gäste! Wir sind gut aufgestellt. Unsere Stärken in der Wirtschaft liegen im gesunden Branchenmix aus traditionellem Handwerk und Gewerbe und hoch innovativen Unternehmen mit Zukunftstechnologien. Aber wie ich – haben viele bei Unternehmensansiedlungen die Erfahrung gemacht, dass die Anforderungen der globalen Vernetzung der Wirtschaft nur in einer gut eingespielten und zuverlässigen Partnerschaft geschultert werden können. Und wir sind Teil dieser Partnerschaft. Der Partnerschaft aus der Landesentwicklungsgesellschaft LEG, vornan der Chef Herr Andreas Krey mit seiner hoch motivierten Mannschaft und der alles im Griff habende Mann vor Ort – Josef Maier, sowie dem Landratsamt, vornan unser Landrat Herr Dr. Kaufhold. Herzlichen Dank für die konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit. Ich bin davon überzeugt, dass wir auch in Zukunft gemeinsam alles für ein förderliches Investitionsklima tun werden.Entschuldigen Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich komme etwas ins Schwärmen und das sei mir erlaubt. Denn unsere Stadt – ist natürlich mehr als nur eine reine Agentur für Wirtschaftsförderung. Unsere Stadt ist ein soziales Gefüge. Sie ist eine Gemeinschaft von Menschen und sie ist gesund wenn es Gemeinsinn gibt. Ich bin sehr froh, dass in Arnstadt ein Gemeinschaftsgeist in der Bürgerschaft existiert. Die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger engagieren sich für ihre Stadt. Die Aktivitäten und Leistungen eines jeden sind vielgesichtig wie der Alltag und jede für sich überaus wertvoll für das Zusammenleben in der Gemeinschaft. Eines muß man wissen, vom Bürgersinn und vom Gemeingeist, verehrte Gäste, leben die Städte und Gemeinden bis heute. Warum? Was heute oftmals als selbstverständlich an- und hingenommen wird, bedeutete vor 200 Jahren mit der Einführung der Städteordnung – die kommunale Selbstverwaltung – eine umwerfende Neuerung. Mit der Städteordnung wurden die Städte im Jahre 1808 für mündig erklärt. Mit ihr sollte auch der Bürgersinn und der Gemeingeist belebt werden, wie es der Reformer Heinrich Friedrich Karl Reichsfreiherr vom und zum Stein 1807 in seiner berühmtem Nassauer Denkschrift schrieb. Und, meine Damen und Herren, der Bürgersinn in Arnstadt ist fest verwurzelt. Er trägt entscheidend dazu bei, dass es sich in unserer Stadt gut leben lässt. Er stiftet Zusammenhalt. Und Zusammenhalt ist das Stichwort für den letzten Teil meiner Rede! 2007 feierte die Siedlergemeinschaft Arnstadt ihr 75-stes Jubiläum und die Siedlergemeinschaft Hainfeld in unserem Ortsteil Angelhausen das 50-ste Jubiläum ihres Bestehens. Ein dreiviertel bzw. halbes Jahrhundert – geprägt von festem Zusammenhalt – Jahrzehnte gewachsen zu einer eingeschworenen Gemeinschaft. In der Festschrift zu 50 Jahren Siedlergemeinschaft Hainfeld las ich auf die Frage: Was ist eigentlich eine Siedlergemeinschaft – Folgende Punkte:Die Hebung des Gemeinschaftssinnes und des Gedankens der Selbsthilfe, indem eine gute Nachbarschaft gepflegt und aktive Nachbarschaftshilfe geleistet wird. Die Erziehung der Jugend im Sinne des Siedlergedankens zur Naturverbundenheit. Die Unterstützung hilfsbedürftiger Nachbarn im Haus und Garten sowie die Jugend- und Kulturpflege. Weiter las ich:Nach diesen Prinzipien wurde das Statut erarbeitet. Und jetzt ergänze ich frei – welches nach wie vor – selbst nach fünfzig Jahren – täglich gelebt wird. Die Selbstverpflichtung der Siedler und das was in den Jahren geschaffen wurde, haben sie nach eigener Bewertung für sich selbst, für den Ortsteil Angelhausen und für die Stadt Arnstadt gemacht. Ein Name ist mit der Siedlergemeinschaft Hainfeld untrennbar verbunden – Werner Schweinsberger. Sein Gesundheitszustand lässt es nicht zu, dass er heute bei uns ist. Von dieser Stelle aus ein großes Dankeschön und alle besten Wünsche für Dich Werner und für die Siedlergemeinschaft Hainfeld. Meine Damen und Herren,vieles von dem ist auf die gesamte Stadt übertragbar.Die Bürgerinnen und Bürger mischen sich ein, mischen mit, sie sind aktiv in Vereinen, Initiativen oder karitativen Organisationen. Sie übernehmen Verantwortung für ihr Umfeld.Ehrlich gesagt, fällt es mir schwer, hier eine Auswahl an Beispielen zu treffen. Alle wären repräsentativ, um genannt zu werden. Ich wage es trotzdem und werde mich nicht mit „Enthaltung“ aus der Affäre ziehen.Nun Streiflichter für beispielgebendes Bürgerengagement:der Landschaftsarchitekt Herr Alexander Dill mit seiner Familie für das gewaltige Vorhaben – Sanierung und Rekonstruktion des Ober- und Unterklosters; Herr Dr. Kobel und Frau Rüber für die alte Handschuhfabrik am Pfarrhof, die nach eigenen Plänen nach der Fertigstellung nicht Landhaus sondern Stadthaus heißen soll. Herr Bugenhagen und Partner für den attraktiven Umbau des markanten Eckhauses am Hopfenbrunnen in der Erfurter Straße 11, die Pro Wohn GmbH mit Herrn Heese und Herrn Budzisch mit dem vorzeitigen Baubeginn in der Schlossstraße 3 bis 5 in Sichtachse Zimmerstraße – Bachkirche. Ein Beispiel für Vereinsengagement: Der Altstadtkreis erinnerte im letzten Jahr an 10 Jahre Glockenspiel im Jacobsturm. Bescheiden, wie unsere Bürger zuweilen sind, meinten einige: Im Vergleich mit den großen anderen Leistungen und Projekten ist dieses klein und fein, und vielleicht auch nicht so wichtig, doch dann plötzlich – flammte der allbekannte Stolz der Arnstädter sofort wieder auf. Denn 100 000 D-Mark mussten erst einmal zusammengetragen werden. Vom Kirchenmusikdirektor i.R. Alwin Friedel, Mitglied des Altstadtkreises wurden und werden bis heute Musik von Bach, Volksweisen und Choräle, aber auch Eigenkompositionen eingespielt. Viel Kleinarbeit, sehr viel Kleinarbeit in eigener Regie und für wen – für unsere Stadt! Das Glockenspiel ist einzigartig identitätsstiftend und wohltuend. Wer sich die Minuten fünf Mal am Tag gönnt, wird es verspüren. Pfarrer Teichert würde eventuell meinen, es sei geeignet für eine kurze Zeit der inneren Einkehr. Und Ihr Verdienst 2007, Herr Pfarrer Teichert, war es, dem Vermächtnis der Heiligen Elisabeth von Thüringen und ich zitiere aus Ihrem Wort zum Wochenwende „.. im buchstäblichen Sinn ein ‚Gesicht‘.“ zu geben. Zusammen mit der evangelisch – lutherischen Kirchgemeinde, hier stellvertretend genannt, Frau Superintendentin Greim-Harland und Herr Oberpfarrer Laube trugen Sie das Lebenszeugnis der Heiligen Elisabeth von Menschlichkeit, Nächstenliebe und Selbstlosigkeit auf dem Weg der Barmherzigkeit an sieben Stationen. Mein herzlicher Dank und meine Bitte, nicht nachzulassen, in der Weitergabe und Bewahrung des Vermächtnisses. Die Verantwortung für das geschichtliche Vermächtnis der unzähligen Opfer des Zweiten Weltkrieges ruft uns zu ständiger Mahnung, Erinnerung und Gedenken auf. Der Monat Mai im Jahr 2007 war ein bewegender, ein besonderer Monat.Auf dem Arnstädter Friedhof wurde ein Ort des Gedenkens für die slowenischen Vertriebenen offiziell von Mitgliedern des Slowenischen Zentralverbandes der Vertriebenen gemeinsam mit mir eingeweiht. Eine Stele– mittig aufgestellt und nach Slowenien ausgerichtet – als Verbindung von Arnstadt nach Ljubljana gedacht, erinnert an die Toten. Ich war tief ergriffen an diesem Tag von der Innigkeit und vom tiefen Schmerz der Hinterbliebenen aus Slowenien. Genauso tief bewegt war ich von den Stolpersteinen, die an diesem Tag verlegt wurden. Die Erinnerung an unsere jüdischen Mitbürger ist unendlich wichtig, auch die Verlegung weiterer Stolpersteine in diesem Jahr ist festgeschrieben und ich freue mich, dass wir den Weg gemeinsam mit Herrn Nossen gehen. Von dieser Stelle aus einen herzlichen Gruß an ihn und seine Gattin und gute Besserung. Danke und Anerkennung allen, die Anteil haben, dass unsere ehemaligen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger wieder Teil von Arnstadt sind. Hoch verehrte Gäste, liebe Freunde,lassen Sie mich kurz vor dem Schluss meines Jahresresümeés den Bogen schlagen vom Gemeinschaftssinn in der Kommune zum Gemeinschaftssinn zwischen den Kommunen. Kyrill und seine Folgen – wer hat nicht sofort die schrecklichen Bilder der Zerstörung vor seinem geistigen Auge. Wir in Arnstadt blieben relativ verschont, fast unerheblich waren die Schäden im Vergleich zu den Schäden von Ilmenau. Der Lindenberg, lieber Gerd-Michael Seeber, war ein Bild der Verwüstung und wir durften ein klein wenig helfen. Solidarische Hilfe ist ein Selbstverständnis unter Freunden und Kollegen. Mit dem tatkräftigen Einsatz von 16 jungen Männern aus dem Marienstift wurde in der Notlage unterstützt und die Flächen von Bruch beräumt. Ich gehe davon aus, dass die von uns beiden und Horst Höhne gemeinsam gepflanzte Eiche steht, wie eben so eine Eiche steht. Und dass der Schulterschluss unter uns Kommunen, gerade unter den Kommunen in unmittelbarer Nachbarschaft wächst, wie die junge Eiche auf dem Lindenberg. Die jeweiligen Stärken zu vereinen hilft uns Allen. Meine sehr geehrten Damen und Herren,sehr verehrte Gäste,liebe Freunde,Die Ziele für das Jahr 2008 sind gesteckt. Vieles von dem, was uns in den vergangenen zwölf Monaten beschäftigt hat, wird uns auch 2008 bewegen. Der Ausbau unserer Infrastruktur ist noch längst nicht abgeschlossen. Wir schaffen damit eine Grundlage für unsere Bürgerinnen und Bürger zur Zukunftssicherung und dass die Stadt lebens- und liebenswert bleibt und attraktiver gerade für junge Familien mit Kindern wird. Es werden neue städtebauliche Akzente gesetzt und das Rathaus mit seiner hohen Symbolkraft als Mittelpunkt einer jeden Stadt wird 2008 zwar nicht fertig saniert sein, aber wie auf der Einladungskarte erkennbar – sind wir gut aufgestellt und arbeiten daran.Das alles sind Herausforderungen, meine Damen und Herren, liebe Unternehmer und Unternehmende, die wir mit Zuversicht , Mut und Engagement angehen sollten. Wir tun gut daran, ambitioniert und selbstbewusst unseren Weg für einen Standort der Spitzentechnologie und Tradition, für einen Standort mit hohem Qualitätsgütesiegeln und für einen Ort, in dem Kinder- und Familienfreundlichkeit Lebensart ist, zu gehen.Zum Schluß noch eine kleine Geschichte – eigentlich eine Frage die mich seit langem bewegt.Einige von Ihnen können sich sicherlich noch erinnern, dass es hier auf dem Gebiet der neuen Bundesländer einen Staat gab.Dieser wurde geführt durch eine Partei – die SED – Sie wissen schon – „die Partei, die Partei die hat immer recht“.Diese SED wollte eine neue Gesellschaft aufbauen und ein neues Menschenbild kreieren.Voraussetzungen waren gut – kluge und fleißige Menschen gab es und wer dem neuen Menschenbild nicht entsprach wurde umerzogen oder sonstwie drangsaliert.Weggehen konnte auch keiner mehr, man hatte ja eine Mauer gebaut und wer das nicht wahrhaben wollte, wurde genau an dieser Mauer totgemacht oder ein bisschen verkrüppelt.Diese Partei hatte sich also Laborbedingungen geschaffen um alle Welt ein- bzw. zu überholen.Marx, Lenin und Stalin hatten ja alles vorgedacht und genau mit diesen Ideen fuhr man diesen Teil Deutschlands voll gegen die Wand.Manche können sich noch erinnern.Umwelt kaputt– Schwarze Pumpe, Elbe usw.Wasser/Abwasser – Wasserverluste von 70% und so.Elektrizität – Ausfälle, keine KapazitätenBetriebe – marode ohne EndeTelefonanlagen – kaum vorhandenStadtviertel – zum Teil vor dem AbrißÜber Straßen möchte ich gar nicht sprechenEs kam die Wende.Aus der SED wurde die SED-PDS – Vermögen mußte ja gesichert werden.Danach nur noch PDS und man wurde wieder laut.Es folgte „PDS. Die Linke“ – darauf .Die Linke. Und man begann allen zu erzählen, dass diese Partei die Wirtschafts- und sonstige Fachleute hat – die könnten alles viel besser und außerdem ist die Gesellschaftsordnung sowieso überholt und alle Welt sollte doch Marx, Lenin und Stalin lesen – die hätten es schon immer besser gewußt.Und jetzt, meine Damen und Herren, die Frage die mich bewegt – wer kratzt dann die gesamte Bundesrepublik von der Wand. Denken Sie in einer ruhigen Minute drüber nach.In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für das Jahr 2008 alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg und der Stadt Arnstadt eine gute Zukunft.
Fraktion der CDU im Stadtrat der Stadt Arnstadt Vorsitzender der Fraktion Herr Helmut HüttnerFraktion „Pro Arnstadt“ im Stadtrat der Stadt Arnstadt
Vorsitzender der Fraktion Herr Georg Bräutigam
GB/Hü 08.02.2008
Presseerklärung der o.g. Fraktionen zum gemeinsamen Antrag der Linken und der SPD
„ Für eine sozial verträgliche Gestaltung der Beitrags- und Gebührenbelastung durch den Wasser- und Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung“
Gemeinsamer Antrag der Linken und der SPD führt zu drastischen Mieterhöhungen
Nach Einschätzung unserer beiden Fraktionen würde sich die Zustimmung zum Antrag der Linken und der SPD in einer extremen Erhöhung der Betriebsnebenkosten für die Mieter ohne Wohneigentum um bis zu 30 % auswirken. Eine derart große, zusätzliche Belastung des Mieters mit dem kleinen Geldbeutel sehen wir als unverantwortlich an!
Dies ist mit den Fraktionen der CDU und von „Pro Arnstadt“ nicht zu machen und wir werden deshalb diesen Antrag in der Stadtratssitzung Februar ablehnen
Dieser Antrag der Linken und der SPD ist nach unserer Auffassung untauglich, die Bürger unserer Stadt gerecht zu behandeln und die anstehenden Probleme zu lösen!
Helmut Hüttner
Vorsitzender der Fraktion
CDU Arnstadt
Georg Bräutigam
Vorsitzender der Fraktion Pro Arnstadt
Sehr geehrter Herr Schmidl,
bezugnehmend auf meine Person in dem Beitrag zum Sportplatz „Obertunk“ am 27. Dezember in der Lokalausgabe Arnstadt der TA erwarte ich eine Korrektur Ihrer Aussage. Ich habe nämlich keineswegs durch mein Abstimmungsverhalten das Projekt verhindert wie der nicht informierte Leser aus diesem Beitrag entnehmen kann.
Dabei sollte bereits vor der Zustimmung über die beantragten Zuschüsse des Landes, die Sportstätten der Stadt dem Baubetriebshof übergeben werden und dieser einen Millionen schweren Kredit aufnehmen, um einen 100%igen Baubeginn 2008 zu garantieren. Eine nach meiner Meinung äußerst fragwürdige Finanzierung, deren zeitliche Abläufe nach meiner Auffassung nicht geeignet sind, diese Investition 2008 überhaupt zu beginnen. Gefahren für die Existenz des Baubetriebshofes und damit für den Erhalt dessen Arbeitsplätze können bei dieser Art der Finanzierung nicht ausgeschlossen werden. Hinzu kommt, daß Kreditzinsen in Höhe von zusätzlich ca. 30.000 Euro für das Jahr 2008 für dieses Finanzierungsmodell entstehen würden – und diese sollte natürlich der Stadthaushalt tragen! Diese „windige, risikoreiche Finanzierung“ die vielleicht das gesamte Projekt und die Arbeitsplätze des Baubetriebshof in Frage stellt, wurde vor der Haushaltsabstimmung im Finanzausschuß mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Man muß sich in diesem Zusammenhang einmal vor Augen führen, daß nur die aufzubringenden Zinsen für diese kaufmännisch äußerst fragwürdige Finanzierung, eine Größenordnung von fast der Hälfte der jährlich verfügbaren Sportförderrichtlinie ausmachen würde, die für den laufenden Trainingsbetrieb und Unterstützung der Sportvereine eingesetzt wird. Für jeden vernünftig denkenden Menschen einfach unvorstellbar!
ich habe Ihnen diese Problematik etwas umfangreicher dargelegt, da es für mich schon an eine Frechheit grenzt, wenn die Ortsvorsitzende und Landtagsabgeordnete einer Partei meine Person dafür verantwortlich machen will, daß der Umbau des Sportplatzes Obertunk eventuell und nach Ihrer Auffassung nicht 2008 beginnt, aber selbst und zusammen mit Herrn Kuschel nicht in der Lage ist, sich für eine Landesförderung einzusetzen. Dies um so mehr, da ich mich persönlich sehr intensiv u. a. beim Thüringer Fußballverband, anderen Parteien und Sponsoren und natürlich auch in den vorberatenden Ausschüssen und betroffenen Vereinen für diese Maßnahme eingesetzt habe.
Mit freundlichen Grüßen
Fraktion Pro Arnstadt
Georg Bräutigam
Vorsitzender
Georg BräutigamFraktionsvorsitzender
Markt 1
99310 Arnstadt
An die Redaktion
der Thüringer Allgemeinen
Lokalredaktion Arnstadt
zu Hnd.Herrn Schmidl
Betr. Ihr Artikel vom 10.05.07 „ Klares Zeichen gegen die Umwelt
Sehr geehrter Herr Schmidl,
in Ihrem Artikel in der TA vom 10.05 2007mussten wir lesen, dass der Arnstädter Stadtrat ein klares Zeichen gegen die Umwelt mit der Ablehnung des PDS Antrages zur 380 KV Leitung anläßlich der Stadtratssitzung gesetzt hätte! Diese Aussage ist so einfach falsch und kann nach unserer Auffassung nicht unwidersprochen hingenommen werden!
Richtig ist, dass das Landesverwaltungsamt nach sehr genauer Prüfung und Abwägung aller Gründe für und gegen die der 380KV Leitung dieser letztlich zugestimmt hat! Man muss in dem Zusammenhang deutlich sagen, dass eine der maßgeblichen Ursachen, die diese Leitung notwendig macht, die Produktion von großen Mengen von ökologischem Strom der Solar, Wind und Wasserenergiebereiche im Norden von Deutschland ist, während die Hauptabnehmer dh. die Betriebe die Energie benötigen, meist im Süden der Republik zu finden ist! Den Arnstädtern muss in diesem Zusammenhang auch einmal gesagt werden, dass gerade die Firmen die Produkte dieser Branche, wie zB. Solarzellen, produzieren, einen sehr großen Energiebedarf haben!
Es ist sicher blauäugig zusagen, ich brauche keine wie auch immer gearteten Leitungen, denn ich bekomme ja meinen Strom aus der Steckdose und man kann auch, wie Ihnen ja bekannt, Energie nicht im Rucksack transportieren sondern benötigt dazu infrastrukturelle Kabel sprich Leitungsnetze! Leider sind diese oft mit ökologischen Problemen behaftet zB. müssen Schneisen in die Natur geschlagen werden, die für die Menschen und angrenzende Natur schon problematisch sein können!
Der Antrag der von der Pro Arnstadt -und der CDU Fraktion gemeinsam eingebracht wurde und der letztlich auch eine breite Mehrheit im Arnstädter Stadtrat fand, verlangt, dass diese Belastungen so gering als möglich gehalten werden und für die Menschen unser schönes Thüringen erhalten bleibt!
Ideen wie Leitungen als Erdkabel zu verlegen, bereits vorhandene Trassenführungen zu benutzen und diese auch mit einer 110 KV Leitung, die für die weitere Entwicklung von Arnstadt unbedingt nötig ist, zu kombinieren wurden in dem Antrag benannt!
Für die sich in Arnstadt gegenwärtig ansiedelnden Firmen wird mit diesem Stadtratsbeschluss letztlich aber auch ein klares Zeichen gesetzt, dass Sie auch zukünftig den elektrischen Strom erhalten, den Sie benötigen und Neuansiedlungen von Betrieben in Arnstadt Sinn machen und damit Arbeitsplätze für unsere Bürger in Arnstadt langfristigen sicher sind! Der Stadtrat hat damit also kein klares Zeichen gegen, sondern für die Umwelt gesetzt und ganz besonders für Arnstadt und seine Bürger!
Mit freundlichen Grüßen
Georg Bräutigam
Fraktionsvorsitzender Pro Arnstadt
