Liebe Freunde von Pro Arnstadt, liebe Arnstädter und Leser dieser Homepage,

 

zum im Arnstädter Stadtrat am 20.05.2010 abgelehnten Abwahlantrag gegen unseren Bürgermeister Hans Christian Köllmer möchte ich ein paar Gedanken zu meinem Abstimmverhalten darlegen!

Ja ich lehnte den Antrag der Linken und der SPD über die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Hans Christian Köllmer ab! Dazu stehe ich, das ist ohne wenn und aber mein deutlicher politischer Wille!

Aber ich sage es auch klipp und klar, die erste in den Medien dargestellte Aussage unseres Bürgermeisters war, wie er schon selbst deutlich gemacht hat, falsch und dafür hat sich Hans Christian Köllmer ja auch in aller Form entschuldigt.

Meine Person und ich denke alle Arnstädter Bürger wissen, dass Hans Christian Köllmer eine sehr große Sympathie zu den jüdischen Menschen hat und sehr wohl die geschichtlichen Aspekte der Judenverfolgung werten kann. Ich akzeptiere die Entschuldigung von Hans Christian Köllmer, die nach meiner Auffassung nicht nur formal sondern wirklich aus seiner inneren Überzeugung kommt. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf mehrere Neujahrsansprachen unseres Bürgermeisters!

Für alle anderen Aussagen die von Ihm getroffen wurden, verstehen ich die Aufgeregtheit in keiner Weise und verurteile die in der erlebten Form überzogene, ja teilweise völlig unsachliche Medienkampagne gegen seine Person, Familie, Mitglieder der Fraktion Pro Arnstadt und der FWG Pro Arnstadt aufs schärfste.

Das was hier seit Anfang März in diversen Medien und im Stadtrat mit anonymen Leserzuschriften, fragwürdigen anonymen Briefen, die das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben wurden, oder durch sehr fragwürdige, gekürzt/geschnittene Interviews abgelaufen ist, schadete meiner Meinung nach dem Ansehen und der weiteren positiven Entwicklung unserer Stadt!

Dazu zählen in meinen Augen auch äußerst dumme, unwürdige ja rechtlich grenzwertige Beschimpfungen wie zum Beispiel mit dem Begriff Nazi von Hans Christian Köllmer und von Personen, die sich als Freie Wähler Pro Arnstadt seit nunmehr 16 Jahren sehr intensiv für diese Stadt eingebracht haben und es sich von Ihnen meine Damen und Herren des linken Spektrums dieses Stadtrates auch nicht verbieten lassen, sich auch weiter für diese, ihre Heimatstadt zu engagieren.

Meine verehrte Damen und Herren, ein schlauer Mann- ich denke es war Georg Orwell formulierte es einmal so,

„ wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen“

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das Ihnen allen ja eigentlich bekannt sein dürfte steht im

Artikel 5 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Artikel 18

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Nun könnte der außen stehende Betrachter denken, wenn man diese Kampagne, die in den letzten Wochen zu erleben war verfolgte, dass Hans Christian Köllmer in irgend einer Form gegen dieses Grundgesetz verstoßen hat.

Aber weit gefehlt. Die immer wieder als rechtsextrem und populistisch in den Medien und hier im Stadtrat dargestellte Bürgerbewegung Pro Deutschland, zu der Hans Christian Köllmer 2009 Kontakt hatte, er ist bis heute keine Mitglied- hat es sogar amtlich als Gerichtsurteil.

Die Bewegung pro Deutschland ist nicht rechtsextrem. Sie bekennt sich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Das ist durch ein Hamburger Gerichtsurteil bestätigt worden. Denn das Verwaltungsgericht Hamburg urteilte am 5. Februar 2008 unter dem Aktenzeichen 8 K 3483/06 gegen die Freie und Hansestadt Hamburg:

„Die Beklagte wird verurteilt, die Verbreitung des Hamburgischen Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2005 zu unterlassen, wenn nicht zuvor die Passagen über die Bürgerbewegung pro Deutschland entfernt oder unleserlich gemacht worden sind.

Die Beklagte wird verurteilt, im nächsten Verfassungsschutzbericht richtig zu stellen, daß die Einstufung der Bürgerbewegung pro Deutschland im Verfassungsschutzbericht 2005 als ‚rechtsextremistisch’ rechtswidrig war.“

Ob andere Gruppen und Parteien auch einer rechtlichen Würdigung „Grundgesetztreu“ statt halten würden, kann und will ich nicht beurteilen aber Zweifel seien hier erlaubt.

Nun beantragten der Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat von Arnstadt Herr Dittes gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden der SPD einen Beschlussantrag, der als Ergebnis die Einleitung eines Abwahlverfahrens des Arnstädter Bürgermeisters zur Folge gehabt hätte, so er angenommen worden wäre.
Ich kann Ihnen versprechen, die Mehrheit der Arnstädter Bürger steht hinter Ihrem Bürgermeister und der Fraktionen, die diese Einleitung eines Abwahlantrages ablehnten oder verhinderten und Sie meine Damen und Herren der einreichenden Fraktionen vertreten die Auffassung einer Minderheit in dieser Stadt.

Dies zeigte letztlich auch das Abstimmungsverhalten im Stadtrat am 20.Mai 2010.

Der direkt gewählte Bürgermeister Hans Christian Köllmer hat ganz klar den Auftrag des Souveräns, der mündigen Arnstädter Bürger und dies bereits seit nunmehr 16 Jahren.

Er ist und bleibt der gewählte Bürgermeister dieser Stadt und er hat diese Funktion bis zum heutigen Tag hervorragend für unsere Heimatstadt ausgefüllt wie man erkennen kann, wenn man sich die Gewerbegebiete mit tausenden von neuen Arbeitsplätzen, die Infrastruktur oder die weichen Standortfaktoren, um nur ein paar Punkte zu nennen, mit offenen Augen ansieht!

Ich jedenfalls kann in dieser auch für unsere Stadt sehr negativen und unwürdigen Kampagne nur die Profilierungssucht einzelner Stadtratsmitglieder dieses Lagers in Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2012 erkennen und verspreche Ihnen, die Arnstädter werden es Ihnen nicht danken und es auch nicht vergessen, dass Sie den 2006 vom Souverän, den Arnstädter Wählern im ersten Wahlgang direkt gewählten Bürgermeister einer solch entwürdigenden Medienkampagne unterziehen.

Anständig meine Damen und Herren der diesen abgelehnten Antrag einreichenden Fraktionen ist etwas anderes……

Ihr Antrag und Ihr inszeniertes Medienspektakel und nicht der Arnstädter Bürgermeister schadet in letzter Konsequenz der ganzen Stadt Arnstadt und seiner aktiven Bürgerschaft.

Ich kann nur allen Arnstädtern in diesem Stadtrat, die Hans Christian Köllmer persönlich kennen und wissen wie er denkt und fühlt, die mit Ihm 1989 gemeinsam die Wende in Arnstadt herbeigeführt haben und auf der anderen Seite der Barrikade standen, wie das ein oder andere Stadtratsmitglied, das heute diesen Antrag mit eingebracht hat, sagen, stellt Euch auch in den letzten 2 Jahren seiner Amtszeit auf die Seite von diesem manchmal vielleicht etwas sturen, aber immer sich engagiert und aktiv für seine Heimatstadt einsetzenden Mann.

Er hat als Bürgermeister seit 1994 enorm viel für unsere Stadt erreicht und war und ist immer ein verlässlicher Politiker, Partner und Freund. Helft mit auch zukünftig unsinnige, nur populistische Anträge abzuschmettern und sie dorthin zu schicken wo sie hingehören, in den Papierkorb der Arnstädter Geschichte.

Das liebe Arnstädter und Freunde aus dem Ilmkreis sind die Gründe, warum ich im Stadtrat gegen diesen in meinen Augen für die Stadt schädlichen Antrag stimmte.

Ihr Georg Bräutigam

 

 

 

 

Bericht von Herrn Klaus Dani zur Wende in Arnstadt im Jahr 1989

G E Ä N D E R T E F A S S U N G vom 01. Aug. 2009

Herbst 1989 in Arnstadt

„Die friedliche Revolution im Herbst 1998, die zur politischen Wende

in der DDR führte“

Ein Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse in Arnstadt

Die folgenden Aufzeichnungen entstanden im Herbst 2007 in Form eines Gedächtnisproto-

kolls an hand von persönlichen Notizen und der, vom Neuen Forum zum 30.09.90 herausgegebenen Fotodokumentation. Meine Schilderungen können mit Fehlern und Lücken im Zusammenhang mit den tatsächlichen Begebenheiten behaftet sein.

„Aufruf an alle Bürger von Arnstadt und die 1. Zusammenkunft auf dem Holzmarkt“

In der letzten Woche des September war über Nacht in allen Teilen der Stadt, vorwiegend an Bäumen, der folgende Aufruf zu einer friedlichen Kundgebung am Samstag, den 30.09. 1989 erschienen.

Ein mutiger Bürger, Günter Sattler , hatte diesen Aufruf anonym verfasst und in der Stadt verteilt. (2) An Bäumen und Häuserwänden war er angeschlagen. Auf dem morgentlichen Weg zur Arbeit haben viele Menschen diesen Aufruf gelesen. Tagsüber wurde in den Betrieben hinter vorgehaltener Hand darüber gesprochen. Im laufe des Vormittags wurden alle Aufrufe durch die Stasi entfernt. In Gesprächen am Arbeitsplatz und in Wohnungen wurde über die Teilnahme diskutiert. Obwohl einige aufmerksame Bürger, wie Frau Dr. Johanna Vogt, die Aktivitäten der Stasi beobachteten und auf die bevorstehende Gefahr hinwiesen, kamen ca. 200 Menschen am Samstag, d. 30.09. auf dem Holzmarkt zusammen. Ab 13 Uhr 30 haben wir in der Stadt mutige Bürger bemerkt, die, wie wir ihre Schritte in Richtung Holzmarkt lenkten. Uns allen war bewusst, dass wir von der Stasi beobachtet wurden. die Stasi hatte in den umliegenden Häusern ihre Spitzel postiert. Wir, die Versammelten, überwinden mit zitternden Knien unsere Angst, denn wir waren ja keine einzelnen Personen, sondern eine Gruppe. Schweigend stehen wir in größeren und kleineren Gruppen und warten auf eine Reaktion der Machthaber. Nichts geschieht, Stasi und Polizei halten sich in ihren Verstecken zurück. Von uns werden auch noch keine Reden gehalten und Forderungen ausgesprochen. Um Dr. Johanna Vogt und Dr. Arnd Effenberger scharten sich weitere Mutige um das „Neue Forum“ in Arnstadt zu gründen. Als wir friedlich, wie wir gekommen waren, auseinander gingen waren wir die ersten in Thüringen, die eine öffentliche Protestaktion gegen das verhasste SED-Regieme gewagt hatten. Wir alle hatten die Gewissheit, am kommenden Samstag treffen wir uns wieder. In der Tagespresse wird die Aktion vom 30. September in Arnstadt verschwiegen Mit dieser Schweigedemonstration in Arnstadt begann das entscheidende und zugleich gefährlichste Kapitel in der Geschichte der Wende : Mit dem festen Vorsatz zum öffentliche Protest versammelten sich von nun an die Bürger auf den Strassen und Plätzen. Bereits am darauf folgenden Montag, d. 02.10. begannen in Leipzig die gewaltigsten Demonstrationen der Wendezeit.

(1) Kopie des Originalaufrufes ist in der Bilddokumentation des NF „Arnstadt im Herbst 89“ und ist in meinem Besitz

(2)Name veröffentlicht in „Tagespost“ vom 03.10.1990 , Artikel mit (MaK)signiert

wenn möglich Foto vom Holzmarkt hier einfügen, zu finden in (1)

„Polizeiaktion gegen friedliche Demonstranten am 07. Oktober in Arnstadt“

Nachdem in den späten Nachmittagsstunden des 03.10. der bekannte Aussichtspunkt „Keuzchen“ von Unbekannten gesprengt worden war schwante uns allen nichts Gutes

vor der nächste Zusammenkunft am 07. Oktober, dem 40zigsten Jahrestag der Gründung

der DDR, zumal Erich Honecker zu einer großen Parade in Berlin aufgerufen hatte und in Arnstadt das 21. Marktfest gefeiert werden sollte. Trotz des Marktfestes versammelten sich ab

14 Uhr auf dem Holzmarkt die Arnstädter Bürger. Gemäß Dokument 003 vom 07.10.89 des

Führungsstabes der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei Erfurt (3) befanden sich

gegen 14Uhr 15 ca. 150 Menschen auf dem Holzmarkt. Zehn Minuten Später war die Zahl

bereits auf 250 angewachsen. Alles verläuft friedlich, der Zustrom hält an und 14 Uhr 40

befinden sich über 300 Personen auf dem Holzmarkt unter den wachsamen Augen der Stasi.

Mutige Bürger, die sich um Frau Bäckermeister Nagel geschart hatten, enthüllen ein Bettlaken mit der Losung: „Wir wollen Reformen“ und setzen sich in Richtung Erfurter Str, in Bewegung. Ein Oberst Schreiber veranlasst die Entfernung des Plakates durch „zivile gesellschaftliche Kräfte“. Gegen 15 Uhr 15 veranlasst derselbe Oberst eine Strassensperrung, um die Demonstration aufzulösen. Gegen 15 Uhr 30 erfolgt der Einsatz von 2 Zügen der 7.VP-Bereitschaft und die Auflösung der Demo wird befohlen. In den nächsten Minuten kommt es zu versuchten Rempeln und Stoßen gegenüber den Einsatzkräfte, so steht es im

Polizeibericht. Zwischenzeitlich hatte die Superintendantur die Bachkirche geöffnet, um den flüchtenden Demonstranten die Zuflucht zu ermöglichen. Gegen 15Uhr 37 werden von der VP die ersten Festnahmen getätigt und Zuführung zum VPKA. Der Zugang zur Bachkirche

wird gesperrt, bis die Anführer zugeführt sind. Das die Festnahmen durch die VP nicht gewaltlos, wie im Polizeibericht ersichtlich, verliefen, beweisen illegal aufgenommene Fotos.

Gegen 15 Uhr 45 wurde die Demo in der Bahnhofstr. aufgelöst. Es wurden dort 6 Personen

(männliche und weibliche) festgenommen. Der Raum Holzmarkt wurde zwecks Verhinderung einer Neuformierung abgesichert. Im Polizeibericht steht, dass sich einzelne Rätelsführer in die Himmelfahrtskirche zurückgezogen haben. Gegen 16 Uhr wurde eine Ansammlung von

Demonstranten vor der Sparkasse aufgelöst. Auch hier kam es zu Festnahmen.

Die Himmelfahrtskirche wurde observiert um die Rätelsführer beim Verlassen der Kirche dem VPKA zu zuführen. Nach 16 Uhr bewegen sich ca. 50 Personen in Richtung Holzmakt. Gegen 16 Uhr 20 ziehen sich bei Annäherung der VP 20-30 Personen in die Bachkirche zurück. Gegen 17 Uhr ist die Lage in der Stadt als ruhig zu bezeichnen. Weiterhin sind aber

Einsatzkräfte zwecks Observierung vor den Kirchen stationiert. Die Zahl der Festnahmen in

Arnstadt ist mir nie genau bekannt gewesen. Von Inhaftierten habe ich die Information das die Zahl zweistellig war . Von Beteiligten an dieser Demo ist mir im Nachhinein berichtet worden, dass sich viele Bürger in den Schlossgarten und den Alten Friedhof flüchteten, um einer Festnahme zu entgehen. Einige der Inhaftierten haben mir bruchstückweise den Ablauf

der nächtlichen Inhaftierung erzählt, sodass ich mir in etwa ein Bild von der Vorgehensweise

der Polizeikräfte machen kann. Ca. ein Dutzend Personen wurden im VPKA, Ichtershäuser Str. über nacht festgehalten.

(3) Nachzulesen sind die Ereignisse aus Sicht der VP in der Broschüre „Vom Sicherungseinsatz 40. Jahrestag- Oktober 89“ , Dokumente des Führungstabes der BdVP Erfurt , herausgegeben vom Landesbeauftragten des Freistaates Thüringen für die Unterlagen der Stasi , 1995 – diese Broschüre ist in meinem Besitz

„Zusammenkünfte des Neuen Forums und die ersten Demonstrationen durch die Strassen von Arnstadt mit anschließenden Versammlungen auf dem Marktplatz“

Die Mitglieder und Anhänger des Neuen Forums trafen sich heimlich anfangs in Privatwoh-

nungen (u.a. bei Familie Jörg Hilbrecht und bei Familie Klaus Jacobi), später in der Kirche zu Oberndorf, im Marienstift und im Stadtgeschichtsmuseum am Markt. Einige Mitglieder des Neuen Forums, die damals schon ein Telefon besaßen (z.B. Frau Dr. Johanna Vogt und Dr. Arnd Effenberger) hatten Kontakt zu Persönlichkeiten des Neuen Forums in Berlin und Leipzig. In regen Diskussionen, die aber stets fair und sachlich geführt wurden legte man fest was zur nächsten Demo angeprangert werden sollte und wer welche Plakate anfertigt. Man entschloss sich die folgenden Demonstrationen bei der Volkspolizei anzumelden und sich auf dem Marktplatz zu treffen, auch auf die Gefahr hin, von der Stasi beobachtet zu werden.

So trafen sich immer sonnabends gegen 14 Uhr die Bürger Arnstadts , das geschah am 14.10.,

am 21.10., am 28.10. und am 04.11.89. Von mal zu mal wuchs die Menschenmenge, aus Hunderten wurden Tausende. Am 21.10. wurde der Bürgermeister Markert von den Demon-

stranten vor das Rathaus geholt und er musste sich die Sorgen und Forderungen der Bürger

anhören. Zu den weiteren Demos auf dem Markt waren auch Vertreter der sozialistischen Presse (Tageszeitung Das Volk) anwesend, die beschwichtigen wollten. So behauptete ein

Redakteur von „Das Volk“ , dass seine Zeitung das richtige Forum für die Wünsche und Interessen der Bürger wäre. Die Demos auf dem Markt wurden stets von der Stasi und der

Kripo beobachtet, besser gesagt belauscht. In den Nischen der Bachkirche hatten sich jedes

Mal die gleichen Kripoleute aufgehalten. Die MA der Stasi filmten die Demonstranten aus

den Dachbodenfenstern des Eckhauses der Galerie am Markt (über der Buchhandlung Jost)

Am 04.11. war der Platz zwischen Rathaus und Bachkirche brechend voll von Bürgern (geschätzt wurden 3-4000). Dieser Kundgebung war die erste ungestörte Demonstration durch

Arnstadts Strassen vorausgegangen. Es war auch die letzte Versammlung auf dem Marktplatz. Die Anmeldungen der Demos übernahm meistens Michael Kohrt. Das besondere

an den Demos und Versammlungen war, dass immer mehr Jugendliche daran teilnahmen.

Die Vielfalt der mitgeführten Plakate und Transparente nahm ständig zu.

Während der Demos bemerkten aufmerksame Forummitglieder, dass an den Straßenrändern

Personen mit Notizblöcken standen, die, die Demonstranten zählten. So haben wir es den MA

der Stasi zu verdanken, dass einigermaßen gesicherte Teilnehmerzahlen vorhanden sind.

„Größte Arnstädter Demo und erste Versammlung auf dem Theaterplatz am 11.11.89“

Das Neue Forum hatte sich entschlossen, die nächste Kundgebung auf dem Theaterplatz zu

veranstalten. Um die Teilnehmerzahl am 11.11. machten wir uns nach der überraschenden

Öffnung der Grenzen am 09.11. berechtigte Sorgen. Spontan fuhren daraufhin auch viele Arnstädter in die BRD. Was die Arnstädter Bürger auszeichnete war die überraschend sehr

hohe Anzahl von Teilnehmern. Trotz der geöffneten Grenze erreichte diese Demo mit gesicherten 12000 Teilnehmern den Höhepunkt. ( ein IM hat mir persönlich seine Zählung

mitgeteilt) Die Anzahl der mitgeführten Plakate und Transparente war überwältigend. Die

Anzahl und die Reihenfolge der Redner, die sich auf der Vorbühne des Musikpavillons prä-

sentieren durften, wurde vom Neuen Forum geregelt. Die Diskussionsredner waren betont

sachlich und ernteten von den Tausenden Bürgern anhaltenden Beifall. Die damalige 1. Se-

kretärin der SED- Kreisleitung, Frau Kornhardt, hatte sich auch unter die Demonstranten gemischt. Ihr Beitrag ging aber in den „Buh“- Rufen der Bürger unter.

Es kam, bis auf einmal, zu keinen Zwischenfällen oder Ausschreitungen während unserer friedlichen Demos. Mitglieder des Neuen Forums betätigten sich immer als freiwillige Ordner. Während einer der nachfolgenden Kundgebungen auf dem Theaterplatz kam es zu

einem unschönen Zwischenfall. Der ehemalige Inhaber der Fa. Linn-Konservengläser, Willy

Linn, bat, getarnt als armer westdeutscher Rentner, um das Wort. Da diesen Mann zunächst keiner kannte, durfte er reden. Nach wenigen Sätzen brach er in eine unflätige Beschimpfung

aus, indem er sagte, das alle, die ihm Leid angetan hätten, erschossen werden sollten. Darauf-hin wurde er von den Ordnern des NF sofort von der Bühne entfernt. ( die Fa. Linn befand sich in der Kasseler Str.24, dem späteren Großhandelskontor, jetzt Möbel SB Aktionshalle

und ehemaliger LIDL-Einkaufscenter)

Zur Demonstration am 25.11. hatte sich das Forummitglied Gerhard Zeiger (Waschmaschinenreparatur – Werkstatt) etwas besonderes ausgedacht. Unter dem Slogan „Arbeit schändet nicht“ legten wir vor dem Eingang der SED-Kreisleitung in der Gothaer Str. Arbeitsanzüge nieder und riefen im Sprechchor „Stasi in die Produktion!“

Während der Zeit der Friedensgebete der Evangelischen Kirche besuchten sehr viele Bürger/innen diese Gottesdienste in der Liebfrauenkirche. Dort wurden unter dem Dach der Kirche von beherzten Menschen die Missstände besonders deutlich angesprochen. Die Liebfrauenkirche war stets sehr gut besucht. Auch am Heiligabend und zu Silvester fanden sich überdurchschnittlich viele Besucher zum Gottesdienst ein.

„Aktivitäten des Neuen Forums von November 1989 bis Januar 1990“

Die evangelische Kirche unterstützte das Neue Forum indem sie den Bürgern im Rahmen der

Friedensgebete in der Liebfrauenkirche die Möglichkeit gab sich dort zu versammeln und

frei über ihre Sorgen und Nöte zu sprechen.

Am 16. Dezember waren prominente Gäste aus unserer Partnerstadt Kassel bei der

Demo und anschließender Kundgebung anwesend. Der Oberbürgermeister Hans Eichel

sprach vor der begeisterten Menschenmenge. In Abstimmung mit den Kirchgemeinden

setzte das Neue Forum die Demos und die Kundgebungen in der Weihnachtszeit ab.

Während der Wendezeit gab es auch einige bemerkenswerte Publikationen. So berichtete

das „Kasseler Sonntagsblatt“ bereits in seiner Ausgabe vom 19.11.89 in Wort und Bild

über die Demonstrationen in Arnstadt. (5) Einige Forummitglieder erarbeiteten ein Informationsblatt – das „A F A“ (Arnstädter Forum aktuell). Die Redaktion wurde von fol-

genden Personen gemacht: Cornelia Hofmann, Karla Jacobi, Uli Cazin, Kathrin und Michael

Kohrt, Jürgen Ludwig ,Volker Stelzig, Arnd Effenberger, Heinz Förster, H.-Chr. Köllmer,

Nicole Sobel und Marlis Kiesewalter.

Die erste Ausgabe erschien am 09.12.89, vor Weihnachten erschien Ausgabe 2/89, es folgten noch die Ausgaben 1/90 und 2/90 im Januar.

Gedruckt wurde das AFA von Volk & Barthel in Arnstadt. Das Neue Forum hatte auch einen Sprecherrat. Ihm gehörten an: Horst Buddrus, Dr.Arnd Effenberger, Jörg Hilbrecht, Siegfried

Koch, Kathrin und Michael Kohrt und Dr. Johanna Vogt-Hofmüller.

Das AFA wurde von der Bevölkerung angenommen und zu den Samstags-Demos zahlreich

verkauft. (die Original-AFA’s sind in meinem Besitz)

Auch die Jugend brachte sich in die Arbeit des Neuen Forums ein. So gründete sich am 13.12.89 das Arnstädter Schülerforum. Aus den verschiedenen Arnstädter Schulen fanden sich engagierte Schülerinnen und Schüler zusammen um eine Zusammenarbeit der neu gebildeten Schülerräten und den Schulleitungen zu organisieren. Es wurde ein Info-Blatt er-

arbeitet und an allen Schulen verteilt. Als Ansprechpartner fungierten: Tobias Hanke, Christian Stelzner, Peter Rudolf und Cornelia Dani, die gleichzeitig Kontaktadressatin für das ASF war.

Im damals größten Arnstädter Betrieb, dem Fernmeldewerk, gründete sich auf Initiative von

Klaus Dani Ende November/Anfang Dezember eine Betriebsgruppe des Neuen Forums. Es war der einzige Arnstädter Betrieb in dem das NF öffentlich arbeitete. Es arbeiteten ca.25 Kolleginnen und Kollegen gegen die noch immer recht starken Bemühungen der Betriebs-

parteiorganisation der SED. Höhepunkt der Arbeit der Betriebsgruppe NF war eine öffentliche Versammlung im Versorgungsstützpunkt am 08. Januar 90. (4) Über 150 Mitarbeiter sind dem, in der Betriebszeitung veröffentlichten, Aufruf gefolgt. Die Betriebszeitung berichtete am 18. Januar über diese Versammlung. Einen entscheidenden Erfolg erzielte die Betriebsgruppe durch einen öffentlichen Aufruf am 22.01.90 zur Auflösung der Betriebsparteiorganisation der SED-PDS. Bei Nichtauflösung der Betriebsgruppe der SED-PDS wurden alle Mitarbeiter des Fernmeldewerkes (VEB NEA) zu einer Protestkundgebung am Mittwoch, dem 24.01.90 um 13Uhr auf dem Werkhof aufgerufen. Noch am gleichen Tag löste sich die Betriebsgruppe der SED-PDS auf, wie die Mitglieder des Neuen Forums im Fernmeldewerk am 23.01.90 vom 1. Stellvertreter des Betriebsdirektors,

erfuhren. Daraufhin löste sich auch die Betriebsgruppe des NF mit sofortiger Wirkung auf.

Für die Silvesternacht 89/90 hatte das NF die Bevölkerung von Kassel zu einem Besuch Arnstadts der eingeladen. Die Bürger beider Städte feierten auf den Straßen Arnstadts bis in

die frühen Morgenstunden. Als Zeichen des friedlichen Protestes gegen die SED-Diktatur

und für ein wieder vereintes Deutschland wurden Tausende von Kerzen an der Palisade rund

um die Bachkirche von den Bürgern angezündet.

In seiner Ausgabe vom 7. Jan.90 berichtet das „Kasseler Sonntagsblatt“ über das erste Gespräch am Runden Tisch Mitte Dezember in Arnstadt . Der OB von Kassel, Hans Eichel

und der BM von Arnstadt, Bernd Markert nahmen an diesem Gespräch teil. In der Ausgabe

vom 28.01.90 des „Kasseler Sonntagsblatt“ erschien eine Reportage über die Stadt Arnstadt

und ihre Bürger.

Im Januar 1990 besuchte eine Gruppe von CDU-Mitgliedern aus Euskirchen bei Bonn mehr-

mals Arnstadt. Im „Euskirchner Boten“ erschienen mehrere Berichte über unsere Demos.(6)

Es gab auch öffentliche Verleumdungen gegenüber den Aktivitäten des Neuen Forums. Hier ein Beispiel, dessen Text am 09.12.1989 in der Tageszeitung „Das Volk“ erschien.(7) Diesen

Artikel schrieb ein Bürger (12) aus der Schillerstraße : Zitat: „Ebenso frage ich mich was das Neue Forum für eine Organisation ist….Oder wer kann dafür sein, dass man Transparente

„Nazis, wir sind hier“ in Arnstadt öffentlich trägt.“ Diese Feststellung dieses Bürgers entsprach nicht der Wahrheit. Tatsächlich stand auf dem Transparent: „Nazis (Skinneds) RAUS“ Dieser Bürger wurde vom Neuen Forum am11.12.89 schriftlich auf seine unwahre Aussage aufmerksam gemacht. (Der Zeitungsartikel und die Kopie des Briefes sind bei mir vorhanden)

(4)Betriebszeitung des VEB Nachrichtenelektronik Arnstadt „Nachrichtenelektronik aktuell“

Ausgabe Nr.2 vom 18.01.1990 einschließlich 2 Fotos

(5) Ausgaben des „Kasseler Sonntagsblatt“ sind in meinem Besitz

(6) „Euskirchner Bote“ in meinem Besitz

„Zwanzigste und letzte Demo am 04.April 90“

Nach einer kurzen Pause, wegen der ersten freien Wahl zur Volkskammer der DDR

am 18. März, riefen die Mitglieder des Neuen Forums noch einmal zu einer Demonstration auf. Es ging gegen die unzureichende Bewältigung der Stasivergangenheit durch die Regierung Modrow. Das die Arnstädter noch nicht müde waren von den bisherigen Demos zeigten mehrere Tausend Bürger, die an dieser Veranstaltung teilnahmen. Ihren Höhepunkt hatte diese Demo vor dem Gebäude des Rates des Kreises (heute Landratsamt) in der Ritterstrasse. Dr. Arnd Effenberger hielt dort die letzte Rede auf einer Kundgebung der friedlich verlaufenen Demonstrationen in Arnstadt. Es war ein würdiger Abschluss der friedlichen Revolution in der DDR. In der Zeit von September 89 bis zur ersten freien Wahl in der DDR im März 1990 standen fast alle Bürger der DDR geschlossen zusammen. Es ging gegen einen gemeinsamen Gegner, nämlich das verhasste politische System der DDR. Doch bereits im Wahlkampf zeichneten sich die verschiedensten Interessenrichtungen ab. Das Neue Forum verlor immer mehr an Bedeutung, welches sich auch im Wahlergebnis ausdrückte. Die Christlich Demokratische Union war, obwohl sie in der DDR zu den „Blockflöten“ zählte, der eindeutige Gewinner der politischen Wende. Trotzdem muss in aller Deutlichkeit festgestellt werden, dass ohne die zahlreichen und mutigen Bürger, die sich im Neuen Forum zusammengeschlossen hatten, der Sturz des SED-Regimes nicht so schnell gekommen wäre. Die meisten mutigen Mitglieder des NF sind 20 Jahre danach vergessen. Einige wenige sind noch in Kommunalparlamenten als Bürgerforum vertreten. Es ist eigentlich schade, das die wahlberechtigten Bürger der ehemaligen DDR sich im laufe der Jahre von den Vorreitern der Demokratie und der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten abgewandt haben.

Der Mut, die Begeisterung und vor allem die Erfolge der Mitglieder des Neuen Forums

sollten niemals in Vergessenheit geraten. Wie wäre die Geschichte verlaufen, wenn es das

Neue Forum 1989/90 nicht gegeben hätte ?

Das sich die Menschen in Deutschland auch künftig die Geschehnisse des Herbstes 89 immer

vergegenwärtigen können ist unter anderem auch dem Arnstädter Bürger Klaus Jacobi zu

verdanken. Er hat die wichtigsten Demonstrationen mit seiner Videokamera festgehalten .

Sein Videofilm „Arnstadt zur Wende 89/90“ zeigt einzigartige Aufnahmen aus dieser be-

wegten Zeit . Somit sind unsere Demos, die Reden, die Auflösung der MfS-Dienststelle und die erste freien Wahl in der DDR im Originalton und Bild für die Nachwelt erhalten. Der

leider viel zu früh verstorbene Klaus Jacobi, selbst einer der Organisatoren der Arnstädter

Samstagsdemos, hat uns damit ein bleibendes Denkmal geschaffen. Wir werden die Ereig-

nisse der Wende und deren Initiatoren somit nie vergessen können.

„Die Betriebsgruppe des Neuen Forums im VEB RFT Fernmeldewerk Arnstadt“ (4)

Mitglieder des Neuen Forum gaben am 04.12.1989 über den Betriebsfunk die Gründung eines

Betriebsaktivs im VEB Nachrichtenelektronik (wie das RFT Fernmeldewerk vor der Wende hieß) bekannt. Zur Gründungsversammlung kamen ca.20 Mitarbeiter des Werkes.

Die Sprecher des Betriebsaktivs Kurt Zentgraf, Siegfried Koch und Klaus Dani hatten am 05.12.89 mit dem Betriebsdirektor, Herrn Stetefeld, eine 90 minütige Unterredung. In einer freundschaftlichen Aussprache wurden die , vom NF vorgebrachten Probleme der demokratischen Erneuerung des Betriebes diskutiert. In der Hauptsache ging es um die Auflösung der Betriebsparteiorganisation der SED und der Kampfgruppe, sowie die Umwandlung des Unterstellungsverhältnisses der Betriebszeitung von der Parteileitung zum

Betriebsdirektor. Einig wurde man sich in der Abschaffung des sozialistischen Wettbewerbes und der Durchführung von Versammlungen des NF im Betrieb. Das NF beteiligt sich aktiv an der bevorstehenden Betriebsversammlung. Der Sprecherrat wurde um die Betriebsangehörigen Frieder Hofmann, Hans Seidler und Lothar Buchtzik erweitert. Die Betriebsgruppe des NF traf sich in der Folgezeit zwei Mal in der Woche. Unter der Federführung von Hans Seidler wandten sich die Mitglieder des NF in mehreren Briefen an die Regierung Modrow und sprachen darin offen Missstände an.

Die Betriebsgruppe des NF organisierte am 08.01.90 eine Betriebsvsersammlung an der ca. 150 Belegschaftsmitglieder teilnahmen. Die Vertreter des NF sprachen über die soziale Marktwirtschaft , Gewerkschaftsarbeit in den Betrieben und über die Notwendigkeit der Bildung von Betriebsräten. Herr Jörg Becker aus dem VEB Metallbau ( heute ist er der Wirt von der Gaststätte „Henne“) hielt einen Vortrag über die Aspekte der Industrieverflechtung.

Durch Herrn Gerhard Konrad wurde die neue Partei „CSU-Thüringen“ und durch Herrn Klaus Dani die wiedergegründete „SPD“ vorgestellt. Da an dieser Belegschaftsversammlung kein einziges Mitglied der Betriebsleitung teilgenommen hatte, fragte das NF in einem öffentlichen Aushang am 11.01.90 die Verantwortlichen nach ihrem Verhalten.

Als die Mitglieder des NF in der ersten Januarausgabe der Betriebszeitung von der Neugründung einer Betriebsgruppe der SED-PDS erfuhren, organisierte sie eine Protestaktion. In einem offenen Brief an den Betriebsdirektor forderten Vertreter des NF, der SPD, der LDPD, der CDU, der NDPD und der CSU die sofortige Auflösung dieser Betriebsgruppe der SED-PDS. (7) Der damalige Parteisekretär der BPO der SED hatte den Mitgliedern des NF versprochen, dass sich diese bis zum 31.12.89 auflöst. Der offene Brief wurde in allen Abteilungen ausgehängt und kündigte für den Fall der Nichtauflösung der SED-PDS Betriebsgruppe eine Protestveranstaltung für den 24.01.90 an. Noch am gleichen Tag lenkten die Mitglieder der SED-PDS ein und der amtierende Betriebsdirektor, Herr Püschel teilte den Vertretern des NF schriftlich mit, dass sich die Grundorganisation der SED-PDS mit Wirkung vom 22.01.90 aufgelöst hat. Somit war unser Ziel erreicht und die Protestkundgebung gegenstandslos geworden.

Mit dieser Aktion zeigte sich, wie notwendig eine Interessenvertretung der Belegschaft ist.

Auf Forderung des NF erklärte sich die Betriebsleitung bereit, einen provisorischen Betriebs-

rat einzuberufen und diesen durch einen Runden Tisch zu legimitieren. Weiterhin erzielte das NF mit der Betriebsleitung Einigkeit darüber, dass zur Führung des bevorstehenden Wahl-kampfes im Betrieb nur eigens dafür vorgesehene Sichtflächen durch die jeweiligen Parteien und politischen Organisationen genutzt werden dürfen. Die Wandtafeln in den jeweiligen Abteilungen sollen künftig nur für informative Mitteilungen und persönliche Stellungnahmen genutzt werden

Der Sprecherrat des NF informierte die Belegschaft in einem öffentliche Aushang über die Wandlung der SED in SED-PDS unter dem Motto „Wolf im Schafspelz – das ist die SED-PDS“ . Die Vertrauensleute der Entwicklungsabteilungen beklagten im Rahmen der Aktivitäten des NF am 31.01.90 das die derzeitige BGL und der Betriebsdirektor hinter verschlossenen Türen und ohne Beisein von Belegschaftsvertretern mit Verantwortlichen eini-

ger Firmen aus der BRD verhandelten. Die Zusage der Betriebsleitung, Arbeiter und Angestellte zu diesen Gesprächen mit hinzu zu ziehen, wurde nicht eingehalten.

Am 05.02.90 teilte die Betriebsleitung der Betriebsgruppe des NF mit welche Schaukästen durch welche Partei oder Organisation für den bevorstehenden Wahlkampf genutzt werden können.

Somit waren die Hauptziele des Neuen Forums im VEB Nachrichtenelektronik erreicht und die Betriebsgruppe des NF löste sich in Vorbereitung der Wahlen zur Volkskammer Anfang Februar 1990 auf. Das Neue Forum kann in diesen wenigen Wochen des Bestehens einer Betriebsgruppe auf eine sehr erfolgreiche Tätigkeit im RFT zurück blicken.

Foto von der Betriebsversammlung des Neuen Forums am 08.01.90 im RFT

(4)siehe Versammlung der Betr.-Gruppe des NF sind in der Betriebszeitung des VEB RFT

„Nachrichtenelektronik aktuell“ Ausgabe Nr.2 vom 18.01.1990

(7) Original des Offenen Briefes in meinem Besitz

„Versuch der Aufarbeitung der Ereignisse vom 07.10.1989 durch die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung“

Zu der 13. Stadtverordnetenversammlung am 04.04.1991 war ein Polizeihauptkommissar (12)

der Polizeiinspektion Arnstadt anwesend und wurde von den Abgeordneten Dr. Effenberger nach seiner Teilnahme an der Polizeiaktion gegen friedliche Demonstranten am 07.10.89 gefragt. Dieser PHK bestätigte öffentlich seine Teilnahme an dieser Polizeiaktion.

Zur Erinnerung: Am Samstag, d.07.10.89 wurde, wie Fotos beweisen, von der Volkspolizei

gewaltsam gegen friedliche Demonstranten in Arnstadt vorgegangen. Der Polizeieinsatz kann

in den Dokumenten aus dem Bestand des Führungsstabes der Bezirksbehörde der Deutschen

Volkspolizei Erfurt –Betr. Sicherungseinsatz 40. Jahrestag- minutiös nachgelesen werden.

Das Stadtparlament erteilte Herrn Pfaff daraufhin keine Redeerlaubnis zu dem Bericht der PI

Arnstadt über den „Radikalismus in Arnstadt“. Zu der SVV Anfang Mai 91 wurde zu dem Thema des Radikalismus der Leiter der PI, Harald Sauerbrey, eingeladen. Eine Befragung durch die Abgeordneten zu den Ereignissen vom 07.10.89 brachte keine Klarheit . Daraufhin

beschloss die SPD-Fraktion die Aufarbeitung der Ereignisse vom 07.10.89 im Zusammen-hang mit der Volkspolizei öffentlich zu machen. Es wurde ein entsprechender offener Brief

an den Innenminister des Landes Thüringen als Antrag in die SVV eingebracht. (8) Der Erarbeitung des offenen Briefes gingen Gespräche mit betroffenen Teilnehmern der Demo vom

07.10.89 und einem Arnstädter Rechtsanwalt (12) voraus. Bei diesem RA befinden sich Dokumente über Befragungen und Aussagen von beteiligten Demonstranten.

Die anderen Fraktionen der SVV konnten oder wollten sich nicht dem offenen Brief der SPD-

Fraktion anschließen. Daraufhin beschloss die SPD-Fraktion sich allein an den Innenminister

zu wenden und schickte am 23. Mai 91 einen offenen Brief an den Innenminister und an die Presse. Am 13.06.91 wandte sich der betroffene PHK in einem Brief (9) an Herrn Dani und wies die , wie er sich ausdrückte „vollkommen haltlosen und böswilligen Anschuldigungen und Unterstellungen“ zurück. Analog äußerte sich auch der Leiter der PI Arnstadt in einem Brief vom 21.06.91. Noch mal zur Klarstellung : in dem offenen Brief sind keine Anschuldigungen und Unterstellungen enthalten, sondern Fragen zum Sachverhalt, der offene Brief ist zwar auf Initiative von Herrn Dani entstanden, aber es war nicht die private Meinung von Herrn Dani, sonder die Meinung der gesamten Fraktion . Das wurde auch in allen Gesprächen mit der PI Arnstadt und deren vorgesetzter Dienststelle in Erfurt deutlich gemacht und ist seit dem unstrittig. Zu dem Inhalt des offenen Briefes bekannten sich in der Presse und in privaten Schreiben mehrere Bürger aus Arnstadt und Ilmenau. Unter andern schilderten uns ein Herr (10 , 12) aus Ilmenau und ein Herr (11 , 12) aus der Arnstädter Siedlung ihre persönlichen Erlebnisse am 07.10.89. Der SPD-Ortsverein stellte sich in aller Öffentlichkeit hinter seine Fraktion in der SVV. Am 28.06.91 wandte sich die SPD-Fraktion an den Leiter der PI, Herrn Sauerbrey und an den besagten PHK in je einem Brief. Darin wurden an beide konkrete Fragen gestellt und um ein gemeinsames Gespräch gebeten. In dem folgendem Gespräch gab es von Seiten der Polizei keine klaren Antworten über Namen der Befehlsgeber, sowie über den Inhalt der Befehle. Im weiteren wurden von der übergeordneten Polizeibehörde mehrere Personen zu den Ereignissen befragt.

Meines Wissens nach , wurden die Ergebnisse der Untersuchungen nicht öffentlich bekannt gegeben. Die SPD-Fraktion und der, ihr nahestehende RA, hätten sich gewünscht, dass die betroffenen Bürger Anzeige erstellt hätten. Das war nicht der Fall. Ich habe diese Haltung der betroffenen Bürger im Sinne des Schutzes ihrer Persönlichkeit akzeptiert.

Da ich in der Folgezeit zum Vorsitzenden der „Interparlamentarischen Kommission – Arnstadt künftig auch Kreisstadt“ – gewählt wurde, habe ich diese Angelegenheit nicht weiter verfolgen können. ( alle Originalbriefe sind bei mir vorhanden )

(8) Offener Brief der SPD-Fraktion vom 23.05.1991

(9) Brief des PHK an Herrn K.Dani vom13.06.1991

„Aussagen von Augenzeugen und Personen, die über den Ablauf des Polizeieinsatzes vom 07.10.89 Kenntnis haben und solchen Personen die Fotos dem Neuen Forum zur Verfügung stellten“

Zum ersten Jahrestag der ersten Demo in Arnstadt veranstaltete das Neue Forum eine Kund-

gebung auf dem Holzmarkt. Aus diesem Anlass verkaufte das NF eine Bilddokumentation

unter den Titel „Arnstadt im Herbst 89“. Darin sind Originalfotos von dem brutalen polizeiensatz am 07.10.89 veröffentlicht. Die Fotos wurden dem NF von folgenden Personen zur Verfügung gestellt: Andreas Abendroth, Günter Metzler, Marko Reinhard und Jürgen Weist.

Am 26.06.91 schrieb ein Herr (10 ,12) aus Ilmenau an den Allgemeinen Anzeiger einen Brief mit der Überschrift <Das weiße Tuch mit der Aufschrift „Wir wollen Reformen“ haben wir vor dem Zugriff der Schergen in Sicherheit gebracht<. Dieser Brief wurde am 04.07.91 im AA veröffentlicht. Dieser Herr(12) schrieb damals folgendes : „Am Nachmittag des7.Okt.89 besuchte ich das Marktfest in Arnstadt und wurde Augenzeuge, wie friedliche Demonstranten

niedergeknüppelt und Hunde auf sie gehetzt wurden. Den Anblick werde ich niemals vergessen. Es war einfach vies. In der Bahnhofstraße wollten dann Stasi-Schergen den Jugendlichen das weiße Tuch mit der Aufschrift „Wir wollen Reformen“ entreißen, aber sie schafften es nicht. Ganz geschickt wanderte es einige Reihen nach hinten und von dort landete es in einem Hauseingang, in Windeseile in einen Briefkasten, Nur so konnten wir es vor den Zugriffen retten. Später wurde alles was vor den Knüppel kam niedergeschlagen. Mit Mühe gelang mir die Flucht in die Kirche. Ein unvergesslicher Tag, dieser 40. Jahrestag Am 8. Oktober hatte ich mich dann im Betrieb zu verantworten. Ich habe mich an staatsfeindlichen Aktionen in Arnstadt beteiligt, so der Vorwurf. Ich war Zuschauer.“ Da dieser Herr an diesem Tag von seinem BGL-Vorsitzenden gesehen wurde, begann für ihn ein Spießrutenlauf, schildert er weiter. Er drückte noch seine Empörung darüber aus, sich eine ganze Anzahl weiterer Knüppelhelden noch im Polizeidienst befinden. (10)

Am 23.07.91 schrieb ein Herr (12) aus der Arnstädter Siedlung) an die SPD-Fraktion einen Brief. (11) Er möchte mit seiner Schilderung einen Beitrag zur Aufdeckung der näheren Umstände des Polizeieinsatzes vom 07.10.89 beitragen. Er schreibt folgendes: „Im Jahre 1989 war ich als stellv. Kreissekretär beim DRK in Arnstadt beschäftigt. Am Samstag,den 07.10.1989 begab ich mich gegen 8Uhr auf den Marktplatz zur Einteilung der Gesundheitshelfer. Anschließend begab ich mich in die Dienststelle des DRK in Arnstadt, Bahnhofstraße 8. Zu diesem Zeitpunkt waren u.a. eine Disponentin (12) und ein weiterer Herr (12) anwesend. In der darauf folgenden Woche schilderten mir die oben genannten Kollegen die folgenden Tatbestände: Gegen 13Uhr hätten sich mehrere Personen Zugang zu der SMH-Leitstelle verschafft. Ein Uniformierter hätte Name und Dienstgrad genannt. Anschließend wurden mehrere Telefonate geführt. Danach wurde der Einsatzbefehl zum Vorgehen gegen die Demonstranten gegeben. Nach Erhalt dieser Information verständigte ich den diensthabenden Arzt (12) als Leiter der SMH. Ich schlug vor, einen Artikel in „Das Volk“ zu veröffentlichen, in dem der Bevölkerung dargestellt wird, dass das DRK keinen Einfluß auf die missbräuchliche Benutzung der Einrichtungen des DRK-SMH hat und sich als humanitäre Organisation von jeder Gewaltanwendung distanziert. Er gab mir zur Antwort: „Ich bin froh, dass alles so gut abgelaufen ist. Eine Veröffentlichung kommt überhaupt nicht in Frage“. Ich hatte den Eindruck, dass dieser Arzt (12) mehr Informationen hatte. Ich versichere, dass diese Angaben der Wahrheit entsprechen.“

Beide Briefe liegen mir vor und können jeder Zeit eingesehen werden.

An hand dieser Aussagen und der Fotos kann sich jede Leserin und jeder Leser selbst ein Bild davon machen, wie der Polizeieinsatz tatsächlich verlaufen sein könnte.

(10) Brief des Herrn (12) aus Ilmenau vom 13.06.1991

(11) Brief des Herrn (12) aus der Arnstädter Siedlung vom 23.07.1991

(12) Name wurde aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt, ist aber dem Autor

bekannt und kann durch Briefe belegt werden

Nachbetrachtung:

Vor 20 Jahren riefen wir auf den Straßen : „WIR sind das Volk!“

Heute müssen wir konstatieren : „Wir sind das Volk – wir haben es so gewollt!“

Zum Leidwesen der meisten aktiven Teilnehmer der Demos im Herbst 89 und Winter 89/90

hat sich die Eingliederung der DDR in die BRD nicht so vollzogen, wie wir uns dies damals vorgestellt hatten. An viele Dinge im Rahmen der Wiedervereinigung sind wir blauäugig herangegangen. Wir waren beseelt von den Gedanken an D-Mark, Reisefreiheit, alles was es in der DDR nicht gab – jetzt kaufen zu können und vor allem aussprechen zu können – was man dachte. Wir glaubten damals nicht an eine so hohe Arbeitslosigkeit, auch nicht an stetig steigende Kosten für Mieten, Benzin, Heizung u.dgl. Wir waren froh und glücklich in einem wieder vereinten deutschen Vaterland leben zu können. Wir glaubten, dass es das Beste für uns ist, wenn wir all das nachholen konnten, was uns seit Kriegsende vorenthalten wurde.

Das die BRD kein Schlaraffenland ist, bemerkten wir erst ab dem Jahre 1991, nachdem die

ehemalige DDR sukzessive in das politische und wirtschaftliche Gefüge eines kapitalistischen

Staates integriert wurde. Viele ehemalige DDR-Bürger waren nicht bereit sich in das soziale

Gefüge der BRD zu integrieren. Sie glaubten mit D-Mark und Marktwirtschaft sich preiswerte

Wohnungen, Kindereinrichtungen, Energie u. dgl. leisten zu können. Wer so dachte, hatte die Rechnung – wie man sagt – ohne den Wirt gemacht. Kapitalistische Marktwirtschaft und so-

zialistische Errungenschaften kann man nicht gleichzeitig in Anspruch nehmen.

An dieser Stelle muss noch bemerkt werden, dass der ehemalige bayerische Ministerpräsident,

Franz-Josef Strauss, mit seinen Krediten in Millionenhöhe die Wirtschaft der DDR um 3-5 Jahre länger am Leben erhalten hat. Ohne diese „Hilfe“ wären wahrscheinlich die friedliche

Revolution und das Ende der DDR ein paar Jahre früher gekommen.

Jeder, der mit den heutigen Lebensbedingungen hadert und sich in die DDR zurücksehnt,

möchte bitte darüber nachdenken , was aus dem bankrotten Gebilde DDR heute geworden wäre. Vielen ist heute noch nicht bewusst, dass die DDR 1989 einen Schritt vor dem Abgrund

gestanden hat. Wäre die Wende nur 1 bis 2 Jahre später gekommen, wären viele historische

Gebäude unwiederbringlich zerfallen gewesen und unser Lebensstandard wäre womöglich auf das Niveau von Nordkorea gesunken. Bei allen Unzulänglichkeiten, die wir „erdulden“

müssen, sollten wir uns bewusst sein, dass es uns trotzdem wesentlich besser als zu DDR-Zeiten geht. Man muss nur sich mit der veränderten Situation und Lebensweise arrangieren und sich darin zurecht finden. Man muss die 1989 gewünschten Veränderungen auch heute noch wollen.

Ich persönlich möchte auf keinen Fall zurück in die DDR.

Klaus Dani

im Sommer 2009

 

So konnte die DDR auch aussehen! Ein Torgauer bricht sein schweigen – lesen sie hierzu die TAZ

http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2006/07/22/a0122

 

 

Haushaltsrede des Pro Arnstadt Fraktionsvorsitzenden Georg Bräutigam am 18.12.08 anlässlich der Beratung des Haushalts 2009

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Herr 1.Beigeordneter, Herr ehrenamtlicher Beigeordneter, meine Damen und Herren Mitglieder des Stadtrates der Stadt Arnstadt, sehr geehrte Damen und Herren der Presse und meine lieben Arnstädter Mitbürger

meine Vorredner haben es schon teilweise ausgeführt: Wir werden mit großer Wahrscheinlichkeit 2009 wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt für unsere Heimatstadt Arnstadt verabschieden können.

Besonders erfreulich an dem von amt. Kämmerer Herrn Gläser erarbeiteten Zahlenwerk ist, daß uns die Eckpunkte des Haushaltes 2009 sehr frühzeitig vorlagen, so dass wir diesen Haushalt sehr intensiv in der Fraktion und Ausschüssen behandeln und beraten konnten. Dafür möchte ich im Namen unserer Fraktion ganz herzlich Herrn Gläser und unserer Verwaltung unseren Dank aussprechen!

Die im Vermögenshaushalt für das kommende Jahr eingestellten Investitionen wie die Fortführung und wahrscheinliche Fertigstellung der Sanierung unseres Arnstädter Rathauses, das sich nun schon von außen für unsere Bürger und Besucher deutlich sichtbar im neuen Outfit präsentiert, der weiteren Sanierung des Arnstädter Schlosses und der anderen im Haushaltplan aufgeführten Maßnahmen zum Erhalt und weiteren Ausbau unserer Stadt sieht die Fraktion Pro Arnstadt als absolut notwendig und wichtig für die weitere Entwicklung unserer Heimatstadt und unserer Ortsteile an !

Unsere Fraktion –als Bürgermeisterfraktion- hatte hier die Möglichkeit sich sehr intensiv mitgestaltend bei diesem Haushalt einzubringen! Natürlich würden wir es in diesem Zusammenhang begrüßen, wenn der Straßenbau und die Sanierung dieser für unsere Stadt noch etwas intensiver realisiert werden könnte, aber auch hier gilt es bei dieser Haushaltsplanung Augenmaß zu haben und die Prinzipien des vorsichtigen Kaufmanns zu berücksichtigen!

Haben wir im vergangenen Jahr ca. 650 neue zum großen Teil hochwertige, krisensichere Arbeitsplätze in unseren neuen Gewerbegebieten geschaffen, so werden wir 2009 Investitionen in unsere Gewerbegebiete in einer Größenordnung von 19.Mio Euro tätigen.

Ein bedeutender Betrag, der aber letztlich Zukunft und Perspektive auch für zukünftige Generationen und für unser Gemeinwesen bedeutet!

Hier werden neue Arbeitsplätze auch im neuen Jahr, ja man muss schon sagen zu hunderten geschaffen und auch die Ausbildung für unsere Kinder –ich möchte nur die Ausbildungsoffensive Erfurter Kreuz nennen, für die sich auch unsere Fraktion mit einsetzen konnte, gibt unserer jungen Generation Perspektive und Zukunft in unserer Stadt und Region dauerhaft zu leben!

Erst unlängst hat der Geschäftsführer der Firma N3 die exzellente Arbeit unseres Bürgermeister und seiner Verwaltungsteams gewürdigt und allen potentiellen Investoren empfohlen sich in Arnstadt anzusiedeln!

Bis Ende des Jahres 2009 wird so N3 mit großer Wahrscheinlichkeit die 500 hoch qualifizierten Arbeitsplätze geschaffen haben! Damit wird sich die Anzahl der Arbeitskräfte alleine bei dieser Firma zum Stand von 2008 um ca. 100 erhöhen!

Ein überragendes Ergebnis dieser Arbeit das heute einfach einmal genannt werden muss, ist die Neuinvestion von ca. 530 Mio. Euro der Firma Ersol/Bosch in das Gewerbegebiet unserer Heimatstadt und damit die Schaffung von 1100 neuen Arbeitsplätzen beginnend ab 2009.

Das sich diese namhafte Firma für unser Arnstadt entschieden hat, zeigt die überaus positive Zusammenarbeit zwischen potentiellem Investor, LEG und Stadt Arnstadt und natürlich die positiven Rahmenbedingungen die wir gemeinsam vor allem in den letzten 4 Jahren geschaffen haben, ohne die aber eine solche Investitionsentscheidung undenkbar gewesen wäre!

Hier ist es mir ein Bedürfnis, mich einmal bei unserem Bürgermeister- der den Ausbau der Arnstädter Gewerbegebiete als Chefsache aufgenommen hat und ganz besonders bei unserem ersten Beigeordneten Herrn Uli Böttcher und den Mitarbeitern seines Verantwortungsbereiches im Namen unserer Fraktion zu bedanken!

Es muss einmal deutlich gesagt werden, unsere Stadtverwaltung handelt hier besonnen, schnell und unbürokratisch, ja macht hier einfach einen sehr guten Job!

Dies sind nur zwei Firmen die für unsere Region und das Jahr 2009 Hoffnung und Zuversicht bringen, viele weitere ansässige klein- und mittelständischen Firmen wären in diesem Zusammenhang zu nennen.

Wenn man im nunmehr zu Ende gehenden Jahr des öfteren in den Printmedien lesen konnte, dass angeblich die Verhandlungen für das sogenannte „Neubürgerprogramm“ oder besser Programm für Kinder und Jugendliche festgefahren sei, sogar Stadtratsfraktionen dieses Stadtrates sich mehrfach negativ über unseren Ausschuss JSS äußerten und dabei manchmal ein sehr verwunderliches Demokratieverständnis an den Tag legten, so kann ich nur feststellen, dass auf Initiative u.a. unserer Fraktion aber vor allem des Ausschusses JSS entscheidende, ja bedeutende Maßnahmen im Haushalt 2009 für unsere Kinder und Jugendlichen verankert wurden!

Das, wenn dieser Haushalt verabschiedet wird, wir innerhalb von zwei Jahren unsere Kinderkrippenplätze fast verdoppelt haben, die Öffnungszeiten den Erfordernissen der beruflichen Anforderungen und Entwicklung unserer Familien angepasst haben und mit der vielleicht für Thüringen beispielgebenden Verbesserung des Betreuerschlüssels in unseren Kindergärten gerade in unser Tafelgold und unsere Zukunft dh. in die jüngsten Mitglieder unseres Gemeinwesen -unsere Kinder- investieren werden- muss hier einmal deutlich gewürdigt werden.

Wir nehmen dafür im neuen Haushalt allein über 540 T€ mehr als 2008 im Verwaltungshaushalt in die Hand, um diese weichen Standortfaktoren zu realisieren und erhöhen die daraus folgenden notwendigen Maßnahmen im Vermögenshaushalt um 95 T€!

Das wir unser Augenmerk deutlich für unsere Kinder und Jugendlichen eingesetzt haben und auch weiterhin einsetzten werden zeigt auch die Entwicklung der Sportförderrichtlinie unserer Heimatstadt.

Seit dem Jahr 2004 hat Sie sich bis zum Jahr 2009 dann fast verdoppelt und dies in erster Linie zur Förderung des Kinder und Jugendsportes. Wir anerkennen, schätzen ja würdigen die sozialen Leistungen unserer Ehrenamtlichen die Tag für Tag unsere Kids von der Straße holen und Sie zu vernünftigen Bürgern innerhalb unseres Gemeinwesens erziehen.

Wir nehmen also nicht nur ein Pfund Bananen in die Hand und beruhigen unser Gewissen indem wir irgendjemand einmalig ein paar Euro in die Hand geben, sondern wir schaffen langfristige weiche Standortfaktoren, die uns letztlich allen zu Gute kommen!

Das ist genau das, was unser Bürgermeister als die wichtigste Zukunftsaufgabe unserer Stadt ansieht!

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch einmal deutlich darauf verweisen, dass die Stadt Arnstadt hier nicht bei 0 angefangen hat, sondern durchaus auch auf eine erfolgreiche Arbeit für die Kinder und Jugendlichen von Arnstadt verweisen kann.

Wir sind der Auffassung, dass unsere Heimatstadt eine der Kinder und Jugendfreundlichsten unseres Landes ist,

Nennen möchte ich in diesem Zusammenhang die Einstellung von finanziellen Mitteln 2009 für weiter 20 zusätzliche Krippenplätze, die Evaluierung der Sportförderrichtlinie u.a. mit der Erhöhung des Kinder und Jugendanteils für Vereine von 6 auf 9,50 Euro!

Als Ausdruck und in Anerkennung dieser Arbeit möchte ich Ihnen Herr Bürgermeister stellvertretend und im Auftrag der JSG Arnstadt, die immerhin über 400 Kinder und Jugendliche vertreten, eine Mappe der Erfolge des Jahres 2008 übergeben, in der die JSG Arnstadt die erfolgreichste Spielgemeinschaft Thüringens werden konnte!

In diesem Zusammenhang denken wir besteht ein breiter Konsens zwischen den Fraktionen des Stadtrates, dass im Jahr 2009 mit dem Umbau der Sportanlage Obertunk begonnen wird und auch dafür möchte ich mich bei allen Fraktionen bedanken! Einen entsprechenden Antrag werden wir sicherlich am heutigen Tag beschließen!

Natürlich ist auch das ein weicher Standortfaktor und kommt letztlich auch all denen, die neu nach Arnstadt ziehen , besonders aber den Kinder und Jugendlichen unserer Stadt zu Gute!

Es gäbe sicherlich immer noch weitere zusätzliche investive Maßnahmen, die die Stadt Arnstadt als noch Kinder und Jugend freundlicher darstellen würde, die Wunschliste ist lang, aber es ist nach unserer Auffassung genauso kinderunfreundlich und unverantwortlich, weil extrem spekulativ- eine eventuelle höhere Gewerbesteuereinnahme der Stadt schon auszugeben, bevor man auch die geringsten Anzeichen hat, das diese Einnahmequelle auch wirklich sprudelt.

Man kann eben das Fell des Bären erst verteilen, wenn man ihn erlegt hat!

Lassen Sie uns also bei allen Wünschen auch Maß halten und wirtschaftlich sinnvoll und wohl durchdacht handeln.

Zukünftige Generationen werden es Ihnen danken!

Um eine abschließende Bewertung dieses Haushalts zu geben könnte man sicher noch eine Stunde anlässlich der heutigen Stadtratssitzung reden, zB. über die Verbesserung des Wohnumfeldes 2009 für unsere Senioren mit Projekten wie „gemeinsam statt einsam“ um nur eines zu benennen und das nun auch 2009 auf den Weg gebracht wird oder über unseren durchaus erfolgreichen sehr engagierten Seniorenbeirat, der mit einer verbesserten Finanzausstattung im neuen Haushalt Berücksichtigung findet!

Wir denken aber, dass gerade unsere Fraktion dafür bekannt ist, nicht ganz so viel -vor allem über die Probleme der großen weiten Welt zu reden, nämlich ganz besonders dann, wenn die Presse da ist, dafür aber lieber im Interesse unserer Heimatstadt zu handeln!

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sehen in diesem uns jetzt vorliegendem Haushaltsplan 2009 eine sehr gutes Resultat unserer bisherigen Haushaltsdiskussionen in den Fraktionen und in den vorberatenden Ausschüssen, um nach einer abschließenden Beratung in der heutigen Stadtratssitzung eine breite Zustimmung der Stadtratsmitglieder für unseren Haushalt 2009 zu erhalten:

Unsere Meinung zum Zeitungsartikel der Landtagskandidatin der SPD Eleonore Mühlbauer zum „Kompromissvorschlag zur Abwassergebühr und Einmalbeitrag“

 

Natürlich ist es immer kompliziert, den Bürgern unserer Heimatstadt zu sagen, dass Sie für Belange die unser Arnstadt betrifft, in ihre private Tasche greifen müssen!

So natürlich auch und hier ganz besonders, beim Abwasserbeitrag der derzeit immer wieder die Gemüter erhitzt.

Leider wurde aber ganz besonders in den über 40 Jahren, als die Damen und Herren, die sich derzeit als „Streiter und Rächer“ für „abwassergeschädigte Bürger“ präsentieren, das Sagen hatten, die Arnstädter Infrastruktur und ganz besonders das Abwassersystem unserer Stadt extrem vernachlässigt!

So waren und wurden in den vergangenen 18 Jahren auf diesem Gebiet dringend notwendige Investitionen für unsere Stadt, für unsere und die Zukunft unsere Kinder gemacht, die sich nun langsam mit einem sich füllenden Industriegebiet, aber auch der immer besseren Erschließung unserer Grundstücke und Häuser für uns alle rentieren. Hinzu kommt, dass alle Investitionen im Wasser/Abwasserbereich derzeit noch bedeutend vom Land, Bund und EU gefördert werden! Wie hoch der Anteil zukünftig ist, steht derzeit noch in den Sternen! Dann müssten die Arnstädter Bürger diese notwendigen Investitionen eventuell komplett aus der eigenen Tasche bezahlen!

Auch wenn viele „Pro Arnstädter“ direkt und persönlich mit dem Abwasserbescheid betroffen sind, wissen wir aber auch, dass unsere bereits mehrfach formulierte Auffassung für unser Gemeinwesen die einzig sinnvolle ist!

Wir denken, dass die nach intensiver Aussprachen und Verhandlungen mit dem WAZV getroffenen Regelungen für jeden finanzierbar und kein Häuslebauer, wie vermögend er auch immer ist, in irgendeine ökonomische Schieflage, durch die Rate die er als Abwasserbeitrag bezahlen muss, kommen muss.

Deshalb wurde durch Pro Arnstadt auch der Vorschlag des Bürgerforums/FDP unterstützt und mit Hilfe unseres Bürgermeisters durchgesetzt, dass die minimale Monatsrate des Abwasserbeitrages auf 40 Euro herunter gesetzt wird und dies Zinsfrei bei Bedürftigkeit! Der Vorteil, den die Eigentümer von Grundstücken dabei haben, liegt allerdings auch auf der Hand.

Die betreffenden Grundstücke sind, sobald der Beitrag gezahlt ist, zumindest wertmäßig neu erschlossen und haben damit einen direkten wertmäßigen Vorteil!

Seit dem Beginn der Diskussion lehnt PRO Arnstadt, zusammen mit allen gutwilligen bürgerlichen Kräften im Stadtrat, eine Umlegung des Abwasserbeitrages als ständige Betrag auf die Wasser-gebühr und damit auf die Nebenkosten unserer Arnstädter Mieter als hochgradig unsozial ab.

Wir wissen, dass dies der falsche Weg ist, da er für den kleinen Häuslebauer keinerlei finanzielle Vorteile bringt, für die Mieter im Extremfall eine gravierende Erhöhung der Nebenkosten nach sich zieht und Investitionen der Industrie in unseren Arnstädter Gewerbegebieten verhindern werden, da diese Firmen ihre Grundstücke neu erschlossen erworben haben. Dies ist und war auch ein gewichtiger Grund, warum die Industrie gerade hier Arbeitsplätze und damit auch eine gehörige Portion Hoffnung für unsere Zukunft schafft.

Alle durch Alt- und Neusozialisten bisher vorgeschlagenen „Mischvarianten“, Kalkulations-spielereien und Ideen zu Auflösung des Zweckverbandes sind letztlich untaugliche Mittel zur Lösung der echten Probleme aller Arnstädter für Heute und unsere Zukunft.

Zur Stadtratssitzung vom 14.02.2008

Bezugnehmend auf diverse Klagen ( es ging in dieser Stadtratssitzung u.a. um den Wasser und Abwasserzweckverband) vor Gericht des Mitgliedes des Stadtrates der Stadt Arnstadt und Mitglied des Landtages Thüringens der Fraktion der Linken Herrn Kuschel, fragte unser Bürgermeister Hans Christian Köllmer; Herrn Kuschel, wie viele von diesen Verfahren er schon gewonnen habe?

Herr Kuschel antwortete darauf, :” dass dies der Unterschied zwischen ihm und dem Bürgermeister sei. Der Bürgermeister klage, um Recht zu bekommen und er selbst klage, um die Rechtslage zu klären”

Die Meinung der Fraktion “Pro Arnstadt” ist dazu; Wir klagen nicht, um die Bürger dieser Stadt mit Rechtsanwaltgebühren und Gerichtskosten zu belasten, wenn eine Satzung geprüft und letztlich auf der Grundlage von richterlichen Entscheidungen beruht und bestätigt ist! Wir setzen uns mit unserem Bürgermeister dafür ein, bei dieser Problematik soziale Härten zu vermeiden! Deshalb unterstützten wir auch den Antrag der Fraktion Bürgerforum/FDP die Mindestrate für den Abwasserbeitrag für soziale Härtefälle ab 40,- € zinsfrei zu gestalten! Unsere Fraktion setzt sich für die Bürger dieser Stadt ein, weil wir selbst Arnstädter sind und wollen, dass auch unsere Kinder und Enkel in dieser schönen Stadt leben können! Deshalb lehnen wir es ab, mit dem Geld der betroffenen Bürger gegen höchstwahrscheinlich notwendige Beiträge zu klagen und eventuell Rechtsanwaltkosten und Gerichtskosten in ähnlicher Höhe bezahlen zu müssen, wie der Abwasserbeitrag uns alle schon belastet ! Unsere Fraktion steht zu den Arnstädter Bürgern und streitet auch für Sie, aber nur dann wenn es Sinn macht und den Arnstädtern Nutzen bringt!

Fraktion Pro Arnstadt

Aus der Rede des Arnstädter Bürgermeisters Hans Christian Köllmer zum Neujahrsempfang 2008 !

Zum Schluß noch eine kleine Geschichte – eigentlich eine Frage, die mich seit langem bewegt.

Einige von Ihnen können sich sicherlich noch erinnern, dass es hier auf dem Gebiet der neuen Bundesländer einen Staat gab.

Dieser wurde geführt durch eine Partei – die SED – Sie wissen schon – „die Partei, die Partei die hat immer recht“.

Diese SED wollte eine neue Gesellschaft aufbauen und ein neues Menschenbild kreieren.

Voraussetzungen waren gut – kluge und fleißige Menschen gab es und wer dem neuen Menschenbild nicht entsprach wurde umerzogen oder sonstwie drangsaliert.

Weggehen konnte auch keiner mehr, man hatte ja eine Mauer gebaut und wer das nicht wahrhaben wollte, wurde genau an dieser Mauer totgemacht oder ein bisschen verkrüppelt.

Diese Partei hatte sich also Laborbedingungen geschaffen, um alle Welt ein- bzw. zu überholen.

Marx, Lenin und Stalin hatten ja alles vorgedacht und genau mit diesen Ideen fuhr man diesen Teil Deutschlands voll gegen die Wand.

Manche können sich noch erinnern.

Umwelt kaputt– Schwarze Pumpe, Elbe usw.

Wasser/Abwasser – Wasserverluste von 70% und so.

Elektrizität – Ausfälle, keine Kapazitäten

Betriebe – marode ohne Ende

Telefonanlagen – kaum vorhanden

Stadtviertel – zum Teil vor dem Abriß

Über Straßen möchte ich gar nicht sprechen

Es kam die Wende.

Aus der SED wurde die SED-PDS – Vermögen mußte ja gesichert werden.

Danach nur noch PDS und man wurde wieder laut.

Es folgte „PDS. Die Linke“ – darauf .Die Linke.

Und man begann allen zu erzählen, dass diese Partei die Wirtschafts- und sonstige Fachleute hat – die könnten alles viel besser und außerdem ist die Gesellschaftsordnung sowieso überholt und alle Welt sollte doch Marx, Lenin und Stalin lesen – die hätten es schon immer besser gewußt.

Und jetzt, meine Damen und Herren, die Frage die mich bewegt – wer kratzt dann die gesamte Bundesrepublik von der Wand.

Denken Sie in einer ruhigen Minute drüber nach.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für das Jahr 2008 alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg und der Stadt Arnstadt eine gute Zukunft.

Fraktion im Stadtrat Arnstadt
Georg Bräutigam
Fraktionsvorsitzender
Markt 1
99310 Arnstadt

Persönliche Erklärung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
beim Neujahrsempfang unseres Bürgermeisters Hans Christian Köllmer, brachte dieser in seiner Rede neben einem Rückblick auf das erfolgreiche vergangene Jahr 2007 für unsere Heimatstadt, noch einige mich tief bewegende Worte über die historische Entwicklung einer auch in unserem Stadtrat existierende politische Gruppierung zum Ausdruck!
Herr Köllmer, ich möchte Ihnen als Person, aber auch im Namen meiner Familie für Ihre offenen Worte danken und diesen aus ganzem Herzen zustimmen!
Diese in der ehemaligen DDR immer Recht habend wollende, staatstragenden Partei, die sich ja bekanntlich namentlich bis zum heutigen Tag mehrfach umbenannte, schaffte es bis 1989, die Infrastruktur eines ganzen Landes zu zerstören oder so gut wie kein Geld in diese (siehe Abwassersystem der Stadt Arnstadt) zu investieren!
Stattdessen wurde das durchaus vorhandene wirtschaftliche Potential des Landes genutzt, um militärisch aufzurüsten und vor allem um die Grenzbefestigungen zu vervollkommnen und zu betreiben.
Nach meiner Kenntnis kostete allein der Betrieb dieser weltweit wohl einmaligen Anlagen ca. 600 Millionen Mark und dass Jahr für Jahr und diese wurden in das marode real existierende sozialistische System nur investiert, um die Bürger des eigenen Landes einzusperren!
Ich hätte mir gewünscht, zumindest ein gewisser Teil dieser wirtschaftlichen Potenzen wären zB in den Erhalt und die Erneuerung unseres Abwassersystems geflossen, dann wären unsere Bürger und leider zähle auch ich dazu, heute nicht derart finanziell durch Beiträge und Gebühren belastet.
Das dies jetzt höchstwahrscheinlich dringend nötig ist, um auch zukünftigen Generationen dh. unseren Kindern und Enkeln das Leben und Wohnen in Arnstadt zu ermöglichen, liegt auf der Hand!
Diese durch den demokratischen Zentralismus angeblich gewählte und privilegierte Partei legte es als Staatsdoktrin fest, dass das Privateigentum geechtet und verpönt war, ja es wurde zwangsverstaatlicht wie auch die Firma meines Großvaters Hans Lehnard!
Das dieser der vielleicht bedeutendste Erfinder Arnstadt`s mit fast 70 Patenten war und mit seiner Firma nur seine eigenen Erfindungen bis 1972 sehr erfolgreich in Arnstadt produzierte, interessierte dieses Unrechtssystem nicht.
Er verkraftete nicht, dass diese immer„alleswissende“ Partei ihm sein Lebenswerk zerstörte und 1,5 Jahre nach dieser Zwangsverstaatlichung 1972 verstarb er.
Wenn wir heute erleben, dass doch viele Bürger die marode Ausgangsbasis für die Entwicklung unserer Stadt, aber auch unseres Landes, aber auch dessen positive Entwicklung in den letzten 17 bis 18 Jahren einfach verdrängen, ja negieren und heute den selben Leuten, die damals einen ganzen Staat an die Wand gefahren haben wieder vertrauen, dann taten Ihre Worte Herr Köllmer zum Neujahrsempfang für die Bürger unserer Stadt dringend Not und Sie sprachen mir aus dem Herzen.
Sehr geehrter Herr Köllmer, ich bedanke mich für Ihre Courage auch dafür, Formulierungen anlässlich einer solchen Veranstaltung zu wählen, die dem ein oder anderen sicherlich nicht gefallen haben, die aber nötig waren, um den Bürgern dieser Stadt klar zu sagen, wer nur schöne Reden halten kann und wer wirklich etwas für diese Stadt und unser Land bewirkt! Dafür meine Anerkennung und meinen Respekt!

Georg Bräutigam

Fraktion im Stadtrat Arnstadt

Georg Bräutigam

Fraktionsvorsitzender
Markt 1

99310 Arnstadt

Idee zum Kinder und Jugendkonzept von Pro Arnstadt

1 Kinderbereich:

1. Anpassung der Öffnungszeiten der Kinderkrippen und Kindergärten an die realen Bedürfnisse der Eltern in Absprache mit den Elternvertretern der Krippe und Kindergarten, Befragung der Eltern über die Öffnungszeiten
2. Anpassung der Krippenplätze entsprechend Konzept der Stadtverwaltung mit Erweiterung Kinderkrippenplätze in Arnstadt und Rudisleben entsprechend Ausführungen von Ulrich Böttcher
3. Anpassung des Angebotes des Arnstädter Stadtbades mit Babyschwimmen und Ablegen des Kinderschwimmabzeichens mit Unterstützung der Stadt und Wiederholunglehrgängen in Absprache mit dem Schwimmverein, dem BSSV und dem SV Arnstadt Rudisleben über 1 Jahr kostenlose Schnuppermitgliedschaft
4. Schnupperkurse der Musikschule Arnstadt für Kleinkinder und Kinder im Vorschulalter zur musikalischen Ausbildung von Kindern mit Unterstützung der Stadt und des Ausschusses
5. Kindertheaterveranstaltungen zB. am Samstag Vormittag für die frühzeitige Herausbildung von Interessen im kulturellen und musischenBereich mit Unterstützung der Stadtmarketing und des Theatervereins
6. Unterstützung der Sportvereine bei ihrer Aktivität Sportvereine in die Kindergärten und Grundschulen, dabei 1 Jahr kostenlose Schnuppermitgliedschaft in den Sportvereinen, wird praktiziert von dem SV Arnstadt Rudisleben Bereich Schach und geplant von der JSG Arnstadt-Rudisleben und BC ab Saison 2007/08 September- Bereits mit Frau Mensch BSSV, Herr Fiebig JSG, Herrn Gessner SVAR und Herrn Tänzer BC07 sowie Herrn Saal Karateverein Arnstadt gesprochen, dass hier durchaus Interesse Vereine mit Unterstützung der Stadt- Stadtmarketing besteht.
7. Pro Arnstadt schlägt vor, neben den og. Aktivitäten der Jugendklubs jährlich einmal im Spätsommer einen großen Arnstädter Sport und Spieletag für unseren Kinder zu veranstalten, wo in den wichtigsten Arnstädter Kinder und Jugendeinrichtungen und den Sportstätten der Stadt-Sport- und Kreativangebote, Spiele unterschiedlichster Art gestaltete werden können: Die Träger der Kinder und Jugendarbeit sollten sich hier mit präsentieren und die Stadt sollte sich in ihrer Gesamtheit als kinderfreundlich darstellen!

Wir denken Aktionen rund um das Thema Sport und Spielen werden ein von den Kindern, Eltern und Pädagogen viel genutztes Angebot darstellen und unsere Stadt könnte sich mit solch einem Tag mit seinen Vereinen und Trägern der Kinder und Jugendarbeit sehr positiv präsentieren! Verantw. Stadtmarketing, Kreissportbund, Sportjugend des Ilmkreises

8. Unterstützung und Einbeziehung der vielseitigen und lebendigen Kinder und Jugendarbeit in den unterschiedlichsten Sportvereinen sowie in kirchlichen und anderen Jugendgruppen. Die Stadt Arnstadt sollte die vorhandenen ehrenamtlichen Jugendleiter mit spezifischen medienpädagogischen Aktionen und Aus und Fortbildungsangeboten unterstützen! Unterstützung durch Sportförderrichtlinie und besonders förderfähige Unterpunkte
9. weitere materiell technische Absicherung; die beginnend ab 2008 in die Tat umgesetzt werden muss!
A.)Ausbau der Sportstätte Sportplatz Obertunk ab 2008 entsprechend Planung der Sportstättenkonzeption unter Einbeziehung der Sportvereine mit ca. 30 Mannschaften und ca. 1500 Sportlern in Nutzung
B.)Schaffung einer Kinder und Jugendeinrichtung Club in Angelhausen Oberndorf
C.)weitere Gestaltung von Spiel und Bolzplätzen!Mini Spielfelder! Dabei sollte die derzeitige Aktion des DFB durch die Stadt und die Sportvereine genutzt werden. Entsprechende Unterlagen sollten kurzfristig erstellt werden!
10. Ausbildungsoffensive Erfurter Kreuz- damit Kinder und Jugendlichen die Region nicht verlassen, wenn Sie aus dem Kinderalter entwachsen sind, sollten alle ausbildenden Betriebe der Region einen Ausbildungspakt schließen, um Jugendlichen aus dem Umfeld die Möglichkeit zu geben hier zu lernen und später auch einmal zu arbeiten! Dazu sollten Vertreter der sich ansiedelnden und ansässigen Firmen, des Arbeitsamtes, des Jugendbeirates, der Schulen, der Elternvertreter, aber auch der Stadt und des Stadtrates/Ausschusses JSS eingeladen werden

Zusammenfassung;
die Stadt Arnstadt sollte nach unserer Auffassung ein bevorzugter Wohnort für junge Familien werden, die sich auch dauerhaft in unserer Heimatstadt ansiedeln sollten! Die Kinderfreundlichkeit sollte unter Einbeziehung der ansässigen Vereine, Einrichtungen und städtischen Instanzen wie Stadtrat, verantwortliche Ausschüsse und Beiräte realisiert werden! Unsere Fraktion sieht vor allem in der intensiven Einbeziehung der ehrenamtlichen Vereine eine große Chance, mit einem vernünftigen, überschaubaren finanziellen Aufwand einen sehr großen Effekt zu erreichen:
Wir lehnen aber eine nachträgliche Realsierung des 8 PT der SED mit den Ergebnissen einer nicht finanzierbaren Wunschtraumideologie, wie unlängst in den Medien gelesen ab! Wir denken eine extreme Überschuldung des städtischen Haushalts durch Traumvorstellungen, mit Nachtragshaushalt, Zwangsverwaltung etc. werden wir zukünftigen Generationen nicht antun denn das ist genau das Gegenteil was wir bezwecken wollen!

Fraktion und Vorstand
Pro Arnstadt

Fraktion im Stadtrat Arnstadt

Georg Bräutigam

Fraktionsvorsitzender
Markt 1
99310 Arnstadt

Autohaus Pörlitz GmbH (wie auch an weitere 50 Firmen der Region)
Herr Wolf Langenhan
Bierweg 6

99310 Arnstadt

GB 02.07.2007

Unterstützung für die JSG Arnstadt Ausbildungsoffensive Erfurter Kreuz

Sehr geehrter Herr Langenhan,

wir wenden uns heute mit einer etwas ausgefallenen Bitte direkt an Sie!
Unsere Fraktion, die Bürgermeisterfraktion im Stadtrat der Stadt Arnstadt, unterstützt seit einiger Zeit die Jugendspielgemeinschaft Arnstadt und die dazugehörige Spielgemeinschaft Arnstadt-Rudisleben im Erwachsenensportbereich der beiden Vereine SV Arnstadt Rudisleben mit ca. 850 Mitgliedern und BC 07 Arnstadt mit ca. 250 Mitgliedern!
Damit ist diese Sportgemeinschaft nach unserer Kenntnis eine der zahlenmäßig größten in unserem Bundesland und die größte im Ilmkreis!
Uns ist dabei bekannt, dass hier auf rein ehrenamtlicher Basis z.B. über 450 Kinder, Jugendliche und ca.150 Erwachsene im Fussball Sportbereich ca. 6 Stunden wöchentlich einer aktiven Sport -und Freizeitgestaltung nachgehen, Teamgeist und Disziplin beigebracht bekommen und so zu vernünftigen, verantwortungsvollen Bürgern unserer Stadt erzogen werden!
Wir konnten uns bei mehreren Gesprächen mit den beiden Sportvereinen selbst ein Bild davon machen, dass da wo andere Einrichtungen des Staates und die Familien oftmals versagen, diese Sportgemeinschaften einspringen und neben ihrer eigentlichen Funktion auch einen großen sozialen Stellenwert haben!
Genau das erfolgt hier und da die ehrenamtlichen Funktionäre, Trainer und Betreuer sehr engagiert sind, konnten die o.g. Vereine im Ilmkreis, Südthüringen und Thüringen hervorragende Ergebnisse erzielen! Dies betrifft sowohl den Kinder und Jugendbereich aber auch den Erwachsenenbereich!
Als Cheftrainer konnte nun beispielsweise der ehemalige Nationalspieler Jürgen Heun gewonnen werden, der die Landesklasse-Männermannschaft der SG betreut und hoffentlich mit dafür sorgen wird, dass in Arnstadt bald wieder die höchste Thüringer Liga gespielt werden kann!
Leider ist es so, dass die v.g. Vereine sowohl finanziell als auch materiell nicht so ausgestattet sind, wie es nötig wäre, um ihre Aufgabe auf vernünftigen Niveau zu erfüllen!
Um dies zu ändern, möchten wir, so Ihnen das möglich ist, in den nächsten Tagen mit Ihnen Kontakt aufnehmen, um eine eventuelle koordinierte Unterstützung auf mehreren Gebieten zu

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besprechen! Nennen möchten wir hier z.B. die finanzielle Unterstützung und Sachleistungen, Hilfe bei der Lehrstellen und Praktikasuche als Ausbildungsoffensive für einheimische Jugendliche oder auch mögliche Arbeitsplätze für Übungsleiter, Spieler und Betreuer!
Wir wären Ihnen sehr verbunden, wenn wir Ihnen diese Problematik in einem persönlichen Gespräch näher bringen könnten! Für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung bedanken wir uns im voraus und verbleiben,

mit freundlichen Grüßen

Georg Bräutigam
Fraktionsvorsitzender