Erhalt der Regionalbus Arnstadt GmbH

Die Stadt Arnstadt hat in den 90 er Jahren die Aufgabe der Organisation und Betreibung des öffentlichen Nahverkehrs an den Ilm Kreis übergeben. Dieser bildete gute, sinnvolle Strukturen und innerhalb der Ilm-Kreis Personenverkehrsgesellschaft (IKPV) entwickelten sich im Süden des Ilm Kreises die IOV und in Arnstadt und dem nördlichen Ilm-Kreis die RBA GmbH mit den uns bekannten privaten Anteilseignern (66 %)und dem kommunalen Eigentümer Ilm-.Kreis. (34%)

Diese Strukturen funktionieren seit beinahe 20 Jahren optimal, sind effizient und durch die wirtschaftlich handelnden Vermögensstrukturen Ressource schonend und für die Bürger berechenbar und zuverlässig

Unser Antrag, der vor allem den Erhalt der Unternehmensstruktur der Regionalbus Arnstadt GmbH beinhaltet, soll garantieren, dass genau dieser öffentliche Nahverkehr in der jetzigen Art und Weise für unsere Heimatstadt und den nördlichen Ilm-Kreis erhalten bleibt und wir uns hinter eine Arnstädter Firma stellen, die es einfach verdient hat, dass wir uns für diese Firma auch politisch einsetzen.

Wir sind als Stadtrat von Arnstadt im Interesse unserer Bürger mitverantwortlich, dass der öffentliche Nahverkehr so effizient und günstig wie möglich organisiert wird und keine politischen Fehler gemacht werden.

Die sehr gut arbeitende RBA GmbH ist für uns Arnstädter kein anonymes Unternehmen, hinter dem sich irgend ein kapitalistische Großkonzern verbirgt!

In sofern ist Sie auch nicht mit der IUWD vergleichbar.

Ich denke fast jeder Arnstädter kennt die Familie Gräbedünkel, erst den Vater Siegfried und nun den Sohn Knut als Geschäftsführer des Unternehmens und für fast alle existierende Probleme unsere Bürger wurde immer Lösungen geschaffen. Siegfried- und Knut Gräbedünkel setzen sich mit viel Herzblut für unser Gemeinwesen und unsere Stadt vor allem für die weitere Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur ein.

Der Auftrag vom Kreis, auch Linien zu fahren die sich nicht rechnen, wie zum Gynasium Neudietendorf, die Schulbuslinien oder die Anbindung der Dörfer an die Grund- und Mittelzentren, die Behinderten zu berücksichtigen, die letztlich für die Benutzung des Busses für unsere Bürger überschaubare ja geringe Kosten bedeuten, heißt natürlich auch, dass ein finanzieller Ausgleich durch den Ilm-Kreis bezahlt wird und werden muss.

Diesen Ausgleich bezahlen wir also jeder Bürger durch unsere Kreisumlage immer zu ca. 1/3 als Kreisstadt Arnstadt mit!

Diese Gesellschaft RBA GmbH ist sehr tief in Arnstadt verwurzelt, ein wichtiger Teil , des sozialen, kulturellen und vor allem auch der sportlichen Lebens unserer Kreisstadt Arnstadt!

Ich könnte Ihnen eine Vielzahl von Vereinen benennen, die genau diese Aussage unterstützten.

Das wir diese Antrag zur Stadtratssitzung der Kreisstadt Arnstadt zum Erhalt der RBA GmbH eingebracht haben, ist nötig geworden, um gegenüber der Landrätin und den Mehrheitsfraktionen des Kreistages ein Zeichen zu setzen;

Wir wollen, dass die gut funktionierende RBAGmbH erhalten bleibt!

Wir haben schon die PI, Finanzamt, Berufsschule nach Ilmenau usw. verloren und nun soll der öffentliche Nahverkehr ohne Not über Ilmenau organisiert werden, wo alle wissen, dass hier im schlechtesten Fall 40 Busse, ein Busbetriebshof mit Werkstattausrüstungen und einem Investitionsaufwand von 20-30 Mio geschaffen werden muss, den wieder unsere Stadt mit ca. 1/3durch die Kreisumlage mitfinanzieren muss. Wenn man sich die existierenden Busunternehmen des südlichen Ilm-Kreises einmal namentlich ansieht, ist es schon verwunderlich, dass solch eine kalte Verstaatlichung durch die Landrätin und ihre Mehrheitsfraktionen auf den Weg gebracht werden.

Wir müssen deshalb unbedingt diesen Ihnen vorliegenden Beschluss der zwei einbringenden Fraktionen auch durch den Arnstädter Stadtrat verabschieden.

Sie werden von allen Betrieben vor allem des Erfurter Kreuzes aber auch der Stadtverwaltung Arnstadt nur positive Aussagen über die Zusammenarbeit mit der RBA GmbH hören. Unbürokratisches, Bürgernahes Handeln ist eine wichtige Maxime dieses Unternehmens. Die RBA GmbH ist ein wichtiger Standortfaktor zur weiteren Entwicklung von Arnstadt und dem nördlichen Ilm Kreis!

Irgendwelche Bürokraten (EU, Landesverwaltungsamt) wollen uns zwingen, gut funktionierende Strukturen innerhalb des IKPV zu zerschlagen (das erinnert mich schon an die Jahre 1971/72 als die DDR die gut funktionierenden halbstaatlichen Betrieb zerstört hat-Anfang vom Ende) und unsere kommunale Selbstverwaltung einzuschränken!

Ich denke, Knut Gräbedünkel, mit seiner hervorragend organisierten RBA GmbH, würde auch zu 99,9 % eine europaweite Ausschreibung gewinnen, schon aufgrund seines in seinem Unternehmen vorhandenen know hows im technischen, technologischen Bereichen, die man nicht innerhalb eines Jahres entwickelt kann und wo auch seine hochqualifizierten Mitarbeiter, die ordentlich nach Tarif bezahlt werden und auch vermögenswirksame Leistungen erhalten.

Das eine 100 % ige Kommunalisierung des öffentlichen Nahverkehrs mit einem bedeutenden finanziellen Aufwand verbunden wäre, ich hatte gerade die Größenordnung angedeutet, den der Kreis aber durch die Kreisumlage auch die Städte und Gemeinden bezahlen müssen, kann man sich an allen fünf Fingern einer Hand abzählen und auch das habe ich gerade deutlich gemacht.

Unsere Fraktion hat nach Möglichkeiten gesucht, die europaweite Ausschreibung zu verhindern und trotzdem die jetzigen Organisationsstrukturen zu erhalten.

Wir haben als machbare Variante den Erlass einer „allgemeinen Vorschrift entsprechend Art.3Abs.2 VO 1370“ durch die Landrätin gefunden, wobei die Unternehmen dann einen „Eigenwirtschaftlichen Antrag“ zur Wiedererlangung der entsprechenden Linienkonzessionen stellen und die Unternehmensstruktur erhalten können.

Die Vorteile, haben wir Ihnen in unserem Antrag auf notiert. Wir bitte Sie unserem Antrag zuzustimmen und alles gemeinsam mit zu unternehmen, dass hier nicht aus reinem politischen Kalkühl ein seit vielen Jahren exellent funktionierendes Unternehmen zerstört wird.!

Download:

RBA Antrag Stadtrat (2)