Sehr geehrte Damen und Herren, Lieber Bürger unserer Heimatstadt!
das Thema Kreisstadtstatus von unserem Arnstadt, aber auch die derzeitige Gebietsreform ist für Pro Arnstadt von großer Bedeutung und ja wir sehen dieses Thema als existenziell für uns, unsere Familien und zukünftige Generationen, die in und um Arnstadt leben möchten, an.
Es ist nach unserer Auffassung absolut notwendig, dass Arnstadt Kreisstadt bleibt und vernünftige Gebietsstrukturen geschaffen werden, die garantieren, dass die Arnstädter Bürger, gemeinsam mit den Bürgern des nördlichen Ilm-Kreis vernünftig existieren können. (Haushaltsfreie Zeiten, Haushaltssicherungskonzepte müssen der Vergangenheit angehören)
Umso mehr bin ich Ihnen dankbar, dass wir heute gemeinsam zu dieser Demo gekommen sind und den Erhalt des Kreissitzes in und für Arnstadt fordern!
Für mich und sicherlich für viele anderen Bürger unserer Heimatstadt ist das ein überaus emotionales und sehr wichtiges Thema.
Dafür gab es im Kreistag ein Sondersitzung mit Verabschiedung einer Resolution für den Kreissitz Arnstadt, mit großer Mehrheit, lediglich einige Enthaltungen und einer Gegenstimme.
Ich frage diese zwei Damen, wohnen Sie in der Landeshauptstadt oder in Arnstadt bzw. im Ilmkreis. Sollten Sie sich nicht als starke Stimme im Landtag für Ihre Kreisstadt persönlich einsetzen, wie das Ihr starker Gothaer Fraktionskollege für seine Stadt mit großem Engagement tut.
Einen vergleichbaren Beschluss für oder nennen Sie es Pro Arnstadt haben wir auch einstimmig im Stadtrat beschlossen, über alle Fraktionen hinweg, danke dafür.
Diese heutige Demonstration als erste wichtige Maßnahme der direkten Demokratie benötigen wir, um ein deutliches Zeichen nach Erfurt zu senden.
Wir glauben, dies ist auch nötig, wenn bei dieser Landesregierung keine Vernunft einkehrt, müssen und werden werden wir als Fraktion Pro Arnstadt mit allen demokratischen Mittel um den Kreissitz kämpfen!
Wir rufen Sie auf diesem historisch, bedeutungsvollen Platz und vor dem Wendedenkmal auf, wie zur Wende 1989, sich für Ihre Heimatstadt einzubringen! Sie erinnern sich, da waren wir mit die ersten in Thüringen, mit viel sehr viel Kraft und Bürgersinn.
Die heutige Demonstration macht auch deutlich, dass wir als Pro Arnstadt eine Gebietsreform ohne den Kreissitz Arnstadt, ohne wenn und aber ablehnen.
Wir freuen uns, dass an der heutigen Demo, auch die Landrätin, selbstverständlich und das haben wir gefordert und auch erwartet, der Arnstädter Bürgermeister, Vertreter der Städte und Gemeinden des Ilm-Kreises, die wir hiermit dazu ganz herzlich begrüßen und auch die Mitglieder der anderen Fraktionen des Stadtrates und Vertreter der Fraktionen des Kreistages, teilnehmen .
Wir stellen die Sinnhaftigkeit der Gebietsreform, ohne Verwaltungs- und Strukturreform, die damit im direkten Zusammenhang stehen muß und die Abschaffung einer Verwaltungsebene bedeuten würde, in Frage!
Sparen bei sich selbst und der Wegfall von lieb gewordenen Posten, ist halt nicht so leicht.
Man geht lieber die letzten in der Verwaltungskette an, die können sich ja nicht wehren. Und das sind die Städte und Gemeinden in Thüringen.
Ich möchte es noch einmal betonen, wenn Arnstadt den Kreissitz verliert, verlieren wir immens viel für die zukünftige Entwicklung unserer Kreisstadt für unsere Familien, unsere Kinder und Enkel.
Es stimmt eben nicht, dass vielleicht nach einer Gebietsreform in Arnstadt immer noch vorhanden Verwaltungseinheiten garantieren, dass sich unsere Wirtschaft, Arbeitsplätze und Lehrstellen weiterhin positiv entwickeln. Aussagen, wie es ist nicht wichtig, wo die Landrätin sitzt, sind nach unserer Auffassung einfach falsch.
Der Investor der nach Arnstadt kommt erwartet auch und das ist ganz wichtig, Vertrauen und positiven, unbürokratischen Kontakt zu der Landrätin, dem Bürgermeisters, der ersten Leitungsebene der Verwaltung, kurze Wege, den direkten Kontakt und damit den möglichsten Wegfall von bürokratischen Hindernissen waren bisher die Garantie für die gute Entwicklung.
Die Entwicklung von Arnstadt und dem nördlichen Ilm Kreis muss weiterhin Chefsache bleiben!
Ich erinnere hier auch an das Grußwort von dem langjährigen Vorsitzenden der „Initiative des Erfurter Kreuzes“ Herrn Willems, der sich hier klar beim Jahresempfang des Arnstädter Bürgermeisters für Arnstadt auch als gemeinsame Marke mit dem Erfurter Kreuz, eingesetzt und auf die Gefahren der Bedeutungslosigkeit hingewiesen hat.
Nach einigen Veranstaltungen zur Gebietsreform, zu denen wir als Fraktion eingeladen wurden, haben leider schon erwartet, dass unsere Heimatstadt der wieder der große Verlierer dieser Gebietsreform wird.
Mit Ihren politischen Willen meine Herren der Regierung vor allem des Innenministers des Landes Thüringen fahren Sie unserer Kreisstadt Arnstadt nach unserer Auffassung an die Wand.
Wir sind einmal gespannt, wer dann mit der nicht mehr bezahlbaren Kreisumlage die kulturellen Ideen des Gothaer Bürgermeisters mit Herzögen und Königen von Gotha mitbezahlt, wenn dann der Wirtschaftsstandort Arnstadt nicht mehr funktioniert.
Wir zweifeln auch an, ja glauben auch nicht, dass vernünftige Ausgleichsmaßnahmen gefunden werden, die nachhaltig und vernünftig für unsere Stadt sind.
Die Strukturen, die für Arnstadt etwas bringen würden und in der Vergangenheit auch vorhanden waren, sind doch schon längst wie mit einem großem Zaubertrick zB. dem verschwunden Kaninchen in anderen Städte ausgelagert wurden.
Universität, Fachhochschulen, Landesbehörden, Bundeswehr und Behörden der Mittel- und Oberzentren gibt es nicht.
Vernünftig wäre es sicherlich eine Fachhochschule mit jungen Menschen in Arnstadt anzusiedeln, die auch in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsgebiet des Erfurter Kreuz Zukunft für diese Stadt bringt!
Junge Menschen, die Lebensfreude und Zukunft für Arnstadt und auch für unsere Innenstadt bedeuten.
Statt dessen erlebten wir in der jüngeren Vergangenheit, dass die Arnstädter Berufsschule fast zerstört wurden, von der FH Kunst möchte ich gar nicht sprechen. Wichtige Fächer die in unserer Berufsschule auch für die Betriebe des Erfurter Kreuz ausgebildet wurden, sind in andere Städte ausgelagert oder ganz abgeschafft worden, oder sind in einer entsprechenden Diskussion. Unsere technisch gut ausgestattet Berufsschule besteht nur noch oder Gott sei Dank als Teil der Ilmenauer Berufsschule. Auch im regionalen Entwicklungskonzept wird Arnstadt nur noch beiläufig genannt.
Wir zweifeln auch an, das für die Bürger eine vollständige Änderung der Polizei Pro Arnstadt auf den Weg gebracht wird und die Polizei notwendigerweise dort ist, wo die mit Abstand meisten Fälle sind.
Das Sicherheitsbedürfnis der Arnstädter wird nach unserer Auffassung trotz des großen Engagement der noch vorhanden Polizei, nicht befriedigt.
Unser Arnstadt hat leider in der Vergangenheit mit den hohen Herren aus Erfurt wenig gute Erfahrungen gemacht.
Bereits 1342 sind wir mit Steinschleudern und Blieden von den Erfurtern beschossen wurden, so ging es über Jahrhunderte weiter; Wir standen an der Seite der Umlandgemeinden meist gegen die hohen Herren, die sich als Landesherren darstellten.
letztlich 1994 sollte uns der Kreissitz wegggenommen werden und wir haben uns trotzdem immer wieder gegen Erfurt und auch für unsere Umlandgemeinden durchgesetzt. Unser Arnstadt ist seit ca. 100 Jahren Kreissitz und war davor Residenzstadt.
Im Gegensatz zu Gotha brauchen wir den Kreissitz um unsere Stadt auch für unsere Bürger vernünftig weiter zu entwickeln. Wir fordern deshalb alle Landtagsabgeordneten auf, Sie wohnen in Arnstadt und im Ilm-Kreis und Sie vertreten im Wählerauftrag den Ilm-Kreis und die Kreisstadt Arnstadt!
Stimmen Sie dann gegen die komplette Gebietsreform, wenn Arnstadt den Kreissitz verliert. Wir sind bereit, vernünftige, sachbezogene Kommunalpolitik auch mit der Landesregierung in Erfurt zu machen, wir scheuen uns aber auch nicht, all unsere Möglichkeiten der direkten Demokratie einzusetzen um gemeinsam mit unseren Bürgern auf allen rechtlich, möglichen Wegen für unser Arnstadt zu kämpfen. Lassen Sie uns dies gemeinsam mit der Arnstädter Bürgerschaft auf den Weg bringen.
Die Demonstration für den Erhalt des Kreissitzes Arnstadt in der TA vom 12.06.2017
