Begründung des Antrages von Pro Arnstadt “Dialog zum Kreisstadtstatus jetzt”

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir beraten heute den Antrag „Dialog zum Kreisstadtstatus jetzt“ der Fraktionen Pro Arnstadt und der Linken eingebracht zum Hauptausschuss und den immer wieder zwischen den Fraktionen abgestimmten Änderungsantrag der Fraktion Bürgerprojekt Arnstadt.
Wir freuen uns, dass es nunmehr übergreifend zu einem Antrag aller Fraktionen des Stadtrates und des Bürgermeisters, nach sehr intensiven Gesprächen in der vergangen Woche gekommen ist! Ein echter Kompromiss, wo alle handelnden Personen sich deutlich persönlich zurückgenommen haben und wo der heute hoffentlich mit großer Mehrheit, möglichst einstimmig, zu beschließende Antrag doch ein deutliches Zeichen für die Zukunft „pro Kreisstadt“ für Arnstadt setzt.
Und dies ist auch nötig, wir müssen und werden um den Kreissitz unserer Heimatstadt kämpfen, werden alle Möglichkeiten der direkten Demokratie von der Unterschriftenliste, Menschenkette, Demonstration auf dem Marktplatz, aber auch vor dem Landtag-um nur einige zu nennen, nutzen, um den Kreissitz für Arnstadt zu erhalten.
Wir werden ohne wenn und aber unsere Arnschter Bürger aufrufen, wie zur Wende 1989, sich für Ihre Stadt einzubringen und Sie erinnern sich, da waren wir mit die ersten in Thüringen mit viel Kraft, Liebe zu Arnstadt und überparteilichem Bürgersinn. Wir fordern aber auch unseren Bürgermeister, die Landrätin und alle Landtagsabgeordneten, die diesen Kreis vertreten auf, sich für Arnstadt engagiert und vor allem nachweisbar, einzusetzen, eventuellen Fraktionszwang hinten an zu stellen und um den Kreisstadtstatus zu kämpfen.
Wir gehen so weit, dass wir Sie bitten, sollte dies nicht gelingen, auch die ganze Gebietsreform abzulehnen, wenn Arnstadt so extrem benachteiligt wird. Unsere Fraktion wird auch den Klageweg nutzen, so wir dazu gezwungen werden.
Wenn Arnstadt den Kreissitz verliert, verlieren wir immens viel für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt, für unsere Kinder und Enkel. Alle potentiellen Investoren in unserem Umfeld sagen uns schon jetzt, wenn Arnstadt keine Kreisstadt mehr ist, was hat diese Stadt dann noch
zu bieten? Dann setzen wir unser Kapital lieber an in einer anderen Stelle einer anderen Stadt mit größerer
Bedeutung ein. Ich erinnere hier auch an das Grußwort von dem Vorsitzenden der „Initiative des Erfurter Kreuzes“, Herrn Willems, der sich hier klar beim Jahresempfang des Arnstädter Bürgermeisters für Arnstadt auch als gemeinsame Marke mit dem Erfurter Kreuz, eingesetzt hat und auf die Gefahren der Bedeutungslosigkeit hingewiesen hat.
Leider erleben wir passend zu dieser unwürdigen Diskussion um die Kreisstadt im Moment, dass eine Firma in Arnstadt die zukünftig für unsere Kreisstadt hätte bedeutend werden können, angekündigt hat, in Insolvenz zu gehen. Der gestrige Tag wird damit als rabenschwarzer Tag in die Arnstädter Geschichte eingehen. Ein echter Supergau, wenn Sie uns fragen.
Passend dazu der, aus reinen politischen und Lobbyerwägungen in der vom SPD Innenminister veröffentlichten Vorlage, formulierte Kreissitz Gotha. Danke Herr SPD Innenminister und Herr SPD
Fraktionsvorsitzender aus Gotha.
Die Fraktion Pro Arnstadt hatte schon erwartet, dass unsere Heimatstadt der einzige Verlierer dieser
Gebietsreform wird, Sie erinnern sich, dass mir bei meiner Fragestellung bei der Vorstellung des SPD Innenministers im Rathaussaal gleich das Wort weggenommen, ja das Mikrophon entwendet wurde.
Wir dachten aber an die Neugestaltung von Arnstadt gemeinsam mit Plaue, der Wipfratalgemeinde, Teilen des Riechheimer Berges und des Amtes Wachsenburg. Da war aber wahrscheinlich der Drops des Innenministers hinsichtlich des Kreisstadtstatus schon gelutscht. Mit Ihren Vorschlag meine Herren der Landes SPD fahren Sie unserer Kreisstadt Arnstadt nach unserer Auffassung an die Wand. Wir sind einmal gespannt, wer dann mit der Kreisumlage die kulturellen Ideen von Gotha mitbezahlt, wen der Wirtschaftsstandort Arnstadt nicht mehr funktioniert.
Wir zweifeln auch an, ja glauben auch nicht, dass vernünftige Ausgleichsmaßnahmen gefunden werden die
nachhaltig für Arnstadt sind.
Die Strukturen, die für Arnstadt etwas bringen würden, sind doch schon längst gegen Arnstadt in Ilmenau und Gotha vorhanden. Landesbehörden und Behörden der Oberzentren gibt es nicht mehr zu vergeben. Vernünftig wäre es sicherlich eine Fachhochschule mit jungen Menschen in Arnstadt anzusiedeln, die auch in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsgebiet des Erfurter Kreuz Zukunft für diese Stadt bringt! Junge Menschen, die Lebensfreude und auch für unsere Innenstadt etwas bringen. Statt dessen ist in der jüngeren Vergangenheit die Arnstädter Berufsschule fast zerstört wurden, von der FH Kunst möchte ich gar nicht sprechen. Wichtige Fächer, die in unserer Berufsschule auch für die Betriebe des Erfurter
Kreuz ausgebildet wurden, sind in andere Städte ausgelagert oder ganz abgeschafft worden oder sind in
einer entsprechenden Diskussion. Unsere technisch gut ausgestattet Berufsschule besteht nur noch als Teil der Ilmenauer Berufsschule. Auch im regionalen Entwicklungskonzept wird Arnstadt nur noch beiläufig
genannt.
Wir zweifeln auch an, das für die Bürger eine vollständige Änderung der Polizei Pro Arnstadt auf den Weg gebracht wird und die Polizei notwendigerweise dort ist, wo die mit Abstand meisten Fälle sind. Das Sicherheitsbedürfnis der Arnstädter wird nach unserer Auffassung trotz des großen Engagement der noch vorhanden Polizei, nicht befriedigt.
Über die weitere Entwicklung von weichen Standortfaktoren, die uns schon von der Vorgängerregierung versprochen wurden, wie beispielsweise die Entwicklung der Sportanlage des Sportplatzes Obertunk für 1200 Sportler und davon über 400 Kinder und Jugendlicher -trotz der Zusage des damaligen Wirtschaftsminister Herr Reinholz in der Triglismühle, sie erinnern sich, ist leider bis zum heutigen Tag nur Luft übrig geblieben.
Unser Arnstadt hat leider in der Vergangenheit mit den hohen Herren aus Erfurt wenig gute Erfahrungen gemacht. Bereits 1342 sind wir mit Steinschleudern von den Erfurtern beschossen wurden und haben uns trotzdem immer wieder gegen Erfurt und auch für die Umlandgemeinden durchgesetzt. Unser Arnstadt ist seit ca. 100 Jahren Kreissitz und war davor Residenzstadt.
Im Gegensatz zu Gotha brauchen wir den Kreissitz um unsere Stadt auch für unsere Bürger vernünftig weiter zu entwickeln.

Wir fordern deshalb alle Landtagsabgeordneten auf, Sie wohnen in Arnstadt und im nördlichen Ilm-Kreis und Sie vertreten im Wählerauftrag den nördlichen Ilm-Kreis! Stimmen Sie dann gegen die komplette Gebietsreform, wenn Arnstadt den Kreissitz verliert. Wir sind als Fraktion bereit, vernünftige, sachbezogene Kommunalpolitik auch mit der Landesregierung in Erfurt zu machen, wir scheuen uns aber auch nicht, all unsere Möglichkeiten der direkten Demokratie einzusetzen, um gemeinsam mit unseren Bürgern auf allen rechtlich, möglichen Wegen für unser Arnstadt zu kämpfen.

Georg Bräutigam

Vorsitzender der Fraktion