Wie man heute in den Medien lesen konnte, soll Gotha der Kreissitz für den neuen Kreis Gotha/Ilm-Kreis werden.
Für die Stadtratsfraktion FW “Pro Arnstadt” eine nicht zu akzeptierende Entscheidung, die allerdings von den verantwortlichen Regierungsfraktionen im Thüringer Landtag allen Augenschein nach “langfristig” auf den Weg gebracht wurde. Leider konnte man ja den politischen Willen der Regierung bereits bei der Vorstellung der “Gebietsreform” als SPD Veranstaltung besonders durch den zuständigen SPD Minister Holger Poppenhäger im Arnstädter Rathaus erleben.
Wie anders war es zu verstehen, dass man dem Fraktionsvorsitzenden der “Pro Arnstadt” Stadtratsfraktion, nach dessen Frage ob Arnstadt der einzige Verlierer der Gebietsreform ist, das Mikrofon und das Wort wegnahm, ihm weitere Fragestellungen verwehrte, obwohl man vorher ausdrücklich alle Stadtratsmitglieder zur offenen Diskussion eingeladen hatte. Auch das Thema kommunale Berufsschule und viele weitere wichtigen Kreisthemen, die auf einmal aufgerufen wurden und Arnstadt direkt betreffen, passen in diese Sichtweise.
So ist Arnstadt im Regionalkonzept, vom Kreistag unlängst verabschiedet, kaum noch namentlich genannt. Es ist deshalb auch nicht verwunderlich, das Arnstadt in dieser Regierungskonstellation trotz Wirtschaftsstandort Erfurter Kreuz, Stadtgeschichte, optimaler Verkehrsanbindung etc. allen Anschein nach, in die politische Bedeutungslosigkeit driftet. Arnstadt hat eben in dieser Landesregierung trotz zweier Landtagsabgeordneter aus den Regierungsfraktionen keine Lobby!
Auch wenn die Fraktion ” Pro Arnstadt” mit dem bisherigen Engagement des Arnstädter Bürgermeisters zur vernünftigen Gestaltung der Gebietsreform unzufrieden ist, fordern wir Ihn ohne wenn und aber auf, sich für seine Stadt endlich einzusetzen. Schaden an unserer Stadt, der mit dem Verlust des Kreissitzes verbunden ist, muss verhindert werden. Wir denken, hier muss der Bürgermeister aktiv und engagiert seinen Stadtrat und Bürgerschaft aktivieren. Auch die “Arnstädter” Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition fordern wir auf, sich endlich einmal für Arnstadt einzusetzen und nicht nur große Reden zu halten. Sollte per Landesgesetz der Vorschlag, wie heute veröffentlicht und entgegen unserer Auffassung, gefasst werden, erwarten wir zumindest eine Vielzahl von sinnvolle Ausgleichsmaßnahmen, die garantieren, dass sich das täglich Leben für die Bürger unserer Stadt nicht extrem verkompliziert und Arnstadt in letzter Konsequenz nicht der große Verlierer dieser fragwürdigen Gebietsreform ist.
Die FW “Pro Arnstadt” wird sich hier auf jeden Fall für unser Arnstadt und seine Bürger weiter engagiert, aber auch sehr kritisch einbringen!
Georg Bräutigam
Vorsitzender der Stadtratsfraktion