Fraktion Pro Arnstadt
im Stadtrat der Stadt Arnstadt
Vorsitzender
Georg Bräutigam

Beschlussvorschlag zu Stadtratssitzung am 26.05.2011

Der Stadtrat beschließt zur Verkehrsentlastung der Arnstädter Innenstadt besonders vom Schwerlastverkehr folgende Maßnahmen;

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit für ein generelles Durchfahrverbot für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen durch das Stadtgebiet der Stadt Arnstadt mit den zuständigen Behörden zu überprüfen und gegebenenfalls möglichst kurzfristig umzusetzen! Der Stadtrat stimmte mehrheitlich zu!

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, zu überprüfen, inwieweit eine Umbeschilderung in Arnstadt und besonders auf der L 3004, L1047 und L1048 mit Richtungweisung Ilmenau durch die Stadt Arnstadt dahingehend verändert werden kann, dass der Richtungsverkehr, besonders der Schwerlastverkehr weitläufig und bereits im Vorfeld der Überschreitung der Stadtgrenzen von Arnstadt -weg von der Durchfahrt von Arnstadt besonders der Innenstadt- hin in Richtung A4 und A71 geleitet werden kann, um die Verkehrsfrequenz durch Arnstadt zu reduzieren. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich zu.

3. In der Zeit von 22.00 bis 06.00 Uhr ist durch die Stadt Arnstadt und nach Absprache mit den entsprechenden zuständigen Behörden ein generelles Nachtfahrverbot für den Schwerlastverkehr in der Innenstadt zu verhängen. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich zu.

4. Langfristig sind durch die Stadt Arnstadt und weiteren zuständigen Behörden alle Maßnahmen einzuleiten, damit eine Verkehrsführung für den verbleibenden Schwerlastverkehr über den Dammweg, Mühlweg und Quenselstraße realisiert werden kann. Der Stadtrat lehnte mehrheitlich ab!

Begründung

Ziel des Antrages ist sowohl die Entlastung der Arnstädter Innenstadt vom Schwerlastverkehr als auch eine spürbare Reduzierung des Gesamtverkehrsaufkommens des Richtungs/Transitverkehrs durch Arnstadt. Ein Verkehrsführung des Schwerlastverkehrs über den Bereich Siedlung Obertunk ist aus Sicht der Fraktion Pro Arnstadt, begründet mit der vorhandenen Siedlungststruktur mit ca. 40 direkt betroffen Einfamilienhäusern und deren Arnstädter Einwohnern, dem vorhanden Ballsportzentrum Arnstadt mit ca. 300 Kindern und Jugendlichen, Firmen, Arbeitsamt usw. unzumutbar.

Weitere Begründungen erfolgen mündlich!

Georg Bräutigam