Offener Brief der Stadtratsfraktion Pro Arnstadt gehalten als Diskussionsbeitrag in der Stadtratssitzung vom 20.01.2010

 

Bezugnehmen auf die von der Partei die Linke beantragte aktuelle Stunde und auch des Antrages der Linken“ kommunale Gemeinschaftsarbeit in Fragen der Wirtschaftspolitik“ Im Stadtrat vom 20.01.2010 brennt unserer Fraktion doch folgende Frage auf unserer Pro Arnstädter Seele:

Wie in der TA zu lesen war und durch den Bürgermeister in seiner Neujahrsrede leider auch bestätigt wurde, haben zwei Stadtratsmitglieder der Stadtratsfraktion  „der Linken“ eine Anfrage im Thüringer Landtag gestellt, mit dem Ziel die Förderpolitik für unser Gewerbegebiet Erfurter Kreuz in Frage zu stellen.

In unseren Augen ein für unsere Stadt unglaublich schädlicher Vorgang, der vergleichbar mit der Handlung des ehemaligen Arnstädter Bürgermeisters Hans Nebel ist.

Die Fraktion Pro Arnstadt sieht dies als destruktiven und für unsere Stadt äußerst negativen Akt an. Nach unserer Auffassung verbrennen Sie mit Ihrer unsäglichen Anfrage ein Stück Zukunft unserer Stadt!

Erste negative Aussagen, zu dieser Landtagsanfrage, von eventuellen zukünftigen aber auch bereits vorhandenen Investoren liegen uns bereits vor und bestätigen diese Aussage!

Herr Kuschel und Frau Berninger kennen sie nicht den Ausspruch von Herrn Karl Marx,  dessen Theorien Sie ja sicherlich hoch schätzen;

„ Kapital flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur“

Da aber Kapital, das in Arnstadt investiert wird, für uns und zukünftige Generationen Arbeitsplätze, Wohlstand und Zukunft für unsere Bürger bedeutet versteht unsere Fraktion diese Handlungsweise in keiner Weise und verurteilt diese!

Wir stehen zur Förderpolitik für unser Erfurter Kreuz, unterstützen diese und erklären, dass alle Investoren die nach Arnstadt kommen wollen in uns einen verlässlichen Partner haben!

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

wären wir in der Situation, dass ein Mitglied unserer Stadtrats Fraktion im Landtag Thüringens sitzen und unserer Heimatstadt mit einer derartigen fragwürdigen Anfrage solch einen Imageschaden zuführen würde, so würden wir diesen als heimatlosen Gesellen aus  unserer Fraktion und mit großer Wahrscheinlichkeit auch aus unserer Wählergemeinschaft Freie Wähler Pro Arnstadt wegen für unsere Heimatstadt schädigendem Verhalten ausschließen und vor die Stadttore von Arnstadt jagen

Ich denke, die Arnstädter haben es verdient, dass sich ihre gewählten Stadtratsmitglieder für die Interessen der Arnstädter Bürger und damit Ihrer Wähler einsetzen und nicht für unsere Stadt schädliche Anfragen im Landtag Thüringens einbringen.

Wir sehen es als Betrug an eben diesen Arnstädter Wählern an, wenn Stadtratsmitglieder, nur weil sie durch andere Wahlfunktionen vielleicht nicht mehr wichtiges und unwichtiges unterscheiden können, mit in unseren Augen sinnlosen und äußerst schädlichen Anfragen im Landtag unserer Heimatstadt  immensen Schaden zufügen. 

Wir verstehen auch nicht, wie die Linke in Arnstadt  nach dieser für unsere Heimatstadt so  verwerflichen Anfrage Frau Berninger wieder als Vorsitzende wählen konnte.

Hiermit fordern wir die Stadtratsmitglieder Berninger und Kuschel auf, ihr Stadtratsmandat zurückzugeben und zurückzutreten,

damit dieses von Stadträten der Partei der Linken wahrgenommen werden kann, die als obersten Grundsatz ihrer Stadtratsarbeit das Wohl dieser Stadt im Auge haben und sich dafür auch einbringen wollen! 

Wir erwarten, dass sich die Stadtratsfraktion der Linken hier und heute und die zwei Stadtratsmitglieder dazu klar positioniert!

 

Vorsitzender der Fraktion Pro Arnstadt

 

Georg Bräutigam